Der populäre deutsche Blogger René Walter erhält seine Domain Nerdcore.de zurück. Derzeit findet man darunter noch die Transitseite der für die Vergabe von .de-Domains zuständigen Denic. Die Website war im Rahmen eines Rechtsstreits gepfändet und vergangenen Dienstag auf die Düsseldorfer Euroweb Internet GmbH übertragen worden. René Walter erhält Blogger-Domain Nerdcore.de zurück weiterlesen
Schlagwort-Archive: Einstweilige Verfügung
Blogosphäre: David gegen Goliath, nächste Runde
Ein bekannter Blogger legt sich mit einem dubiosen Internetunternehmen an und wird vom Gegner geschluckt. In der Blogosphäre wetzt man die Messer zur großen Schlacht. Mit Recht und Gesetz haben beide Seiten ihre Probleme. Blogosphäre: David gegen Goliath, nächste Runde weiterlesen
Seriös? Abmahnungen vom Verein pro Verbraucherschutz e. V. aus Großbeuthen
Zurzeit sind uns in größerer Anzahl Abmahnungen eines Vereines pro Verbraucherschutz e. V. mit Sitz in Großbeuthen bekannt geworden. Aktuell wird die Werbung mit der Aussage „FCKW-frei“ abgemahnt. Der erste Ansatzpunkt für Abmahnungen des Vereins waren Test-käufe durch Minderjährige an Tankstellen, die dort alkoholische Getränke erwerben sollten. Folge war eine entsprechende Abmahnung. Seriös? Abmahnungen vom Verein pro Verbraucherschutz e. V. aus Großbeuthen weiterlesen
Südafrika: Muslim-Gruppe lässt Bibel-Verbrennung verbieten
Signal für Toleranz: Ein Gericht in Südafrika hat einem muslimischen Geschäftsmann verboten, als Reaktion auf die angedrohte Koran-Verbrennung in Florida seinerseits Bibeln zu verbrennen. Den Antrag auf die einstweilige Verfügung hatte eine islamische Organisation gestellt. Südafrika: Muslim-Gruppe lässt Bibel-Verbrennung verbieten weiterlesen
Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher
Das Erbacher Unternehmen koziol muss sich einen neuen Namen für einen Eierbecher des Designers Michael Neubauer einfallen lassen, den es bislang unter der Bezeichnung eiPOTT vertreibt. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg sieht in dem Namen eine Ver-wechslungsgefahr mit einem Medienabspielgerät des Herstellers Apple (Az.: 5 W 84/10). Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher weiterlesen
Dokumente aus dem Untersuchungsbericht sollen gelöscht werden: Duisburg droht Bloggern
Die Stadt Duisburg hat den Lokalblog Xtranews mit einer Geldstrafe in Höhe von 250.000 Euro gedroht, sollten die Betreiber nicht unverzüglich im Blog veröffentlichte Dokumente aus dem Untersuchungsbericht zur Loveparade-Tragödie löschen. Während der Blog gegen die einstweilige Verfügung juristisch vorgehen will, kursieren die Unterlagen weiter an anderen Stellen im Netz. Dokumente aus dem Untersuchungsbericht sollen gelöscht werden: Duisburg droht Bloggern weiterlesen
Abofalle: Drohung mit SCHUFA-Eintrag ist rechtswidrig
Die Zeiten, in denen die Betreiber von Abofallen das große Geld machen konnten, scheinen so ganz allmählich dem Ende zuzugehen – immer mehr Gerichte entscheiden inzwischen Verbraucher-orientiert, wenn es um Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Abofallen im Internet geht. So auch im vorliegenden Fall. Abofalle: Drohung mit SCHUFA-Eintrag ist rechtswidrig weiterlesen
Urteil: GMX darf E-Mail-Zugang nicht sperren
Laut einer entsprechenden Erklärung von Rosbach schaltet GMX E-Mail-Zugänge ab, sobald ein angeblicher Zahlungsverzug besteht. Dies sei besonders ärgerlich, weil die Erreichbarkeit per E-Mail plötzlich abgeschnitten wird. Insbesondere seien auch Leistungen, die sonst durch das Unternehmen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, nicht mehr verfügbar. Urteil: GMX darf E-Mail-Zugang nicht sperren weiterlesen
Amsterdamer Gericht bestätigt Verfügung gegen Pirate Bay
Ein Amsterdamer Gericht hat Ende vergangener Woche eine einstweilige Verfügung gegen die mutmaßlichen Betreiber der Torrent-Suchmaschine The Pirate Bay in Abwesenheit bestätigt. Demnach müssen die drei Beklagten dafür sorgen, dass die Website in den Niederlanden nicht mehr genutzt werden kann. Unterlassen sie dies, droht ihnen eine Strafe von 50.000 Euro pro Tag. Amsterdamer Gericht bestätigt Verfügung gegen Pirate Bay weiterlesen
Unlauterer Wettbewerb: Rechtskräftiges Urteil gegen die Antassia GmbH erwirkt
Betroffene, die von Antassia GmbH – Betreiberin von top-of-software.de – E-Mails erhalten, in denen Rechnungen und Mahnungen und sonstige „Informationen“ enthalten sind, ohne dass Sie sich jemals auf dieser WebSite aufgehalten und angemeldet haben, können sich vor Antassia´s E-Mails schützen: Unlauterer Wettbewerb: Rechtskräftiges Urteil gegen die Antassia GmbH erwirkt weiterlesen
US-Gericht nimmt Internet Service Provider endgültig vom Netz
Der an an der Verbreitung von Spam, Malware und Kinderpornografie beteiligte Internet Service Provider (ISP) Pricewert LLC wurde nun endgültig vom Netz genommen. Bereits vor fast einem Jahr hatte die US-amerikanische Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) eine einstweilige Verfügung erwirkt, den ISP von seinen Upstream-Providern zu trennen und seine Vermögenswerte einzufrieren. US-Gericht nimmt Internet Service Provider endgültig vom Netz weiterlesen
Etappensieg für Rapidshare in US-Copyright-Prozess
In dem Rechtsstreit zwischen dem Herausgeber eines Online-Erotikmagazins und dem Sharehoster Rapidshare hat ein US-Bundesgericht am Dienstag in Kalifornien den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen den Hoster abgelehnt. Das Erotikmagazin Perfect 10 hatte zuvor im Rahmen einer Urheberrechtsklage gegen Rapidshare beantragt, dem Hoster weitere Urheberrechtsverletzungen mittels einer strafbewehrten Einstweiligen Verfügung zu unter-sagen. Etappensieg für Rapidshare in US-Copyright-Prozess weiterlesen
Pirate Bay nach Breitseite der Filmindustrie offline
Nach einer von der US-Filmindustrie erwirkten Einstweiligen Verfügung gegen einen Netzzugangsprovider der Torrent-Suchmaschine The Pirate Bay ist die umstrittene Website seit dem Montagmorgen nicht mehr erreichbar. Der betroffene Provider CB3ROB habe die Anbindung in Absprache mit den Verantwortlichen von The Pirate Bay abgeklemmt, bestätigte Geschäftsführer Sven-Olaf Kamphuis gegenüber heise online. Pirate Bay nach Breitseite der Filmindustrie offline weiterlesen
Einstweilige Verfügung: Deutscher Provider soll Pirate Bay sperren
Schluss mit dem Dateientausch: Hollywood-Filmstudios wollen einem Berliner Provider per einstweiliger Verfügung verbieten, die Pirate-Bay-Server mit einer Internetverbindung zu versorgen. Doch die Firma CB3ROB gibt sich unbeeindruckt – und will es auf einen Rechts-streit ankommen lassen. Einstweilige Verfügung: Deutscher Provider soll Pirate Bay sperren weiterlesen
Gewinnspielmafia: Munich Line GmbH aus München per einstweiliger Verfügung gestoppt
Die Münchener Munich Line GmbH, einer der vielen Player in der dubiosen Gewinnspielszene, kassierte kürzlich vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung. Anlass war einer der vielen Gewinnspielanrufe, die bei der Kanzlei Richter Berlin Ende 2009 auf einer ganz bestimmten, unveröffentlichten Rufnummer einging. Gewinnspielmafia: Munich Line GmbH aus München per einstweiliger Verfügung gestoppt weiterlesen