SPD-Politiker Sebastian Edathy beschimpft einen Kommentator auf Facebook. Der Grund: Ihm werden Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Edathy reagiert pampig und schreibt: „Sie können mich mal.“ Sebastian Edathy: Deftige Worte eines SPD-Abgeordneten auf Facebook weiterlesen
Schlagwort-Archive: SPD
Berechnung: So viel zahlen Sie bei einer SPD-Steuerreform drauf
Mehr Netto vom Brutto? Nicht mit der SPD: Die Sozialdemokraten wollen mehr ausgeben, aber weniger neue Schulden machen. Deshalb soll es für die meisten Bürger keine Steuersenkungen geben, Besserverdiener sollen sogar deutlich mehr zahlen. Aber wen treffen die Pläne wie stark? Ein Überblick. Berechnung: So viel zahlen Sie bei einer SPD-Steuerreform drauf weiterlesen
Schuldenkrise: Deutsche Millionäre werben für Steuererhöhung
Reiche Deutsche, darunter Marius Müller-Westernhagen, wollen dem Staat beim Schuldenabbau helfen. Sie haben Vorschläge für eine Reichensteuer. Schuldenkrise: Deutsche Millionäre werben für Steuererhöhung weiterlesen
SPD-Netzpolitiker stecken Linie zur Vorratsdatenspeicherung ab
Die Sozialdemokraten befürworten die Speicherung von IP-Adressen auf Vorrat. Der Gesprächskreis „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ beim SPD-Parteivorstand hat einen „Musterantrag“ vorgelegt, demzufolge IP-Adressen gespeichert werden dürfen. SPD-Netzpolitiker stecken Linie zur Vorratsdatenspeicherung ab weiterlesen
Zusatzbeiträge: Krankenkassen drohen säumigen Mitgliedern
Wegen nicht gezahlter Zusatzbeiträge müssen bis zu 150 000 Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen mit einer Pfändung rechnen. Die Kassen haben offenbar ihre abwartende Haltung aufgegeben und machen jetzt ernst. Zusatzbeiträge: Krankenkassen drohen säumigen Mitgliedern weiterlesen
Stuttgart 21: Vom Bauherren, der den Bau nicht will
Die Situation ist absurd: Die grün-rote Regierung lässt Geißlers Kombibahnhof prüfen, obwohl alle wissen, dass er nur die Nachteile von Tief- und Kopfbahnhof vereint. Stuttgart 21 wird wohl gebaut werden – obwohl selbst die Bahn keine Lust mehr auf das Großprojekt hat. Sie würde das Geld lieber für etwas anderes ausgeben. Stuttgart 21: Vom Bauherren, der den Bau nicht will weiterlesen
Hinweise auf illegalen Waffenverkauf: Saudi-Arabien baut Gewehre in deutscher Lizenz
Ein deutsches Rüstungsunternehmen hat einem Bericht zufolge Saudi-Arabien beim Bau einer Waffenfabrik unterstützt. Die staatseigene saudi-arabische Rüstungsfirma soll in Lizenz ein deutsches Sturmgewehr bauen. Hinweise auf illegalen Waffenverkauf: Saudi-Arabien baut Gewehre in deutscher Lizenz weiterlesen
Steuerflucht: SPD skeptisch gegenüber Schweizer Abkommen
Ein Abkommen mit der Schweiz soll deutschen Steuerflüchtigen das Leben schwer machen. Die SPD meldet Bedenken. Gerüchten zufolge sei das Abkommen mit einem Verzicht auf Ankäufe von CDs mit Bankdaten verbunden. Steuerflucht: SPD skeptisch gegenüber Schweizer Abkommen weiterlesen
Plagiatsjäger Heidingsfelder: Karriere des VroniPlag-Gründers geht langsam zu Ende
Martin Heidingsfelder heißt der Mann, der Spitzenpolitiker zu Fall brachte, indem er deren Doktorarbeiten als Plagiate enttarnte. Jetzt ging er an die Presse. Plagiatsjäger Heidingsfelder: Karriere des VroniPlag-Gründers geht langsam zu Ende weiterlesen
Höhere Abgaben für Gutverdiener: Seehofer bügelt CDU-Steuerplan ab
Aus der CDU kommt die Forderung, die Steuern für Gutverdiener zu erhöhen – doch die CSU stellt sich quer: Parteichef Horst Seehofer lehnt den Vorschlag nach SPIEGEL-Informationen ab. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble hält wenig von der Idee. Höhere Abgaben für Gutverdiener: Seehofer bügelt CDU-Steuerplan ab weiterlesen
SPD räumt Fehler in Krampnitz-Affäre ein
In der Immobilien-Affäre um den Verkauf der Potsdamer Krampnitz-Kasernen hat die SPD erstmals Fehler eingestanden. Offensichtlich sei beim Verkauf der Kasernen nicht mit der gebotenen Sorgfalt und Kompetenz gearbeitet worden, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher am Dienstag in Potsdam. SPD räumt Fehler in Krampnitz-Affäre ein weiterlesen
Richtungsstreit unter Plagiatejägern: Putsch im Schwarm
Seite für Seite untersuchen Internetuser Doktorarbeiten, um Plagiate aufzudecken. Die Ergebnisse präsentieren sie gemeinschaftlich auf der Plattform VroniPlag. Doch intern brodelt es. Nach einem Streit wurde der Gründer der Site nun von der Community entmachtet. Richtungsstreit unter Plagiatejägern: Putsch im Schwarm weiterlesen
SPD-Politiker vermutet: „Häufung von Plagiaten liegt im Karrieremodell der FDP“
Besonders oft haben FDP-Politiker in ihren Dissertationen geschummelt. Der SPD-Innenexperte Wiefelspütz erklärt sich das mit der oft einseitigen Karriere-Orientierung bei den Liberalen. SPD-Politiker vermutet: „Häufung von Plagiaten liegt im Karrieremodell der FDP“ weiterlesen
Proteste gegen Kurt Beck: Juristen begehren auf
Demonstrationen, Parteiaustritte, Rücktrittsforderungen: In Rheinland-Pfalz gerät der Protest gegen die Justiz-Sparpläne der rot-grünen Koalition zum Volksaufstand. Die Anführer des Widerstands kommen ausgerechnet aus den eigenen Reihen. Proteste gegen Kurt Beck: Juristen begehren auf weiterlesen
Vorratsdaten: SPD-Innenminister wollen sechs Monate speichern
Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben sich für eine sechsmonatige Speicherung von Verbindungsdaten ausgesprochen – ohne jeden Anfangsverdacht sollen Provider und Telefonanbieter auf Vorrat erfassen, wer mit wem wann kommuniziert. Vorratsdaten: SPD-Innenminister wollen sechs Monate speichern weiterlesen