Im sozialen Netzwerk Facebook hatte eine Frau nach ihrer Scheidung gepostet, dass ein Anwalt teurer als ein Auftragskiller sei, es aber unbezahlbar sei, den Ex-Ehemann los zu sein. Das AG Bergisch-Gladbach hatte über die Zulässigkeit der Äußerungen und darüber zu entscheiden, ob die Frau die entstandenen Anwaltskosten zu tragen hat. Abmahnung und Anwaltskosten wegen Beleidigung des Ex-Ehemanns? weiterlesen
Schlagwort-Archive: Unterlassung
Streit um Action-Figur: Apple will Verkauf von Plastik-Jobs‘ verbieten
Apple duldet keine Kopien seines Gründers: Einem chinesischen Unternehmen, das jetzt für eine Actionfigur im Steve-Jobs-Look wirbt, ließ der Konzern eine Unterlassungserklärung zustellen, droht mit Klage. Dessen Chef zeigt sich unbeeindruckt, will die teure Devotionalie trotzdem verkaufen. Streit um Action-Figur: Apple will Verkauf von Plastik-Jobs‘ verbieten weiterlesen
Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler
Der deutsche Patentverwerter IPCom eskaliert den Patentstreit mit dem Smartphone-Hersteller HTC weiter: In dem komplizierten Rechtsstreit um ein Mobilfunkpatent hat das Pullacher Unternehmen nun auch Händler auf Unterlassung verklagt, die HTC-Smartphones mit der strittigen Technik verkaufen. Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler weiterlesen
Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11. Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt weiterlesen
VW kassiert Abmahnung wegen „frei erfundener Effizienzklasse“
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Autobauer Volkswagen wegen irreführender Werbung abgemahnt. Die Post vom Anwalt soll VW davon abhalten, mit einer speziellen Effizienzklasse die Klimaschädlichkeit einiger PKW-Modelle zu vertuschen. VW kassiert Abmahnung wegen „frei erfundener Effizienzklasse“ weiterlesen
Mosley und die Sexbilder: Mann gegen Maschine
Dieser Kampf ist kaum zu gewinnen: Immer wieder tauchen Fotos einer privaten Sadomaso-Party von Max Mosley im Internet auf. Jetzt erwägt der Ex-Motorsport-Präsident, neben Google weitere Suchmaschinenbetreiber zu verklagen, um die Bilder zu tilgen. „Wenn es notwendig ist, machen wir es“, sagte er dem SPIEGEL. Mosley und die Sexbilder: Mann gegen Maschine weiterlesen
Betrug mit System? Inkasso-Büros und Abzocker
Unterhaltsame Mitfahrer, die suchte Gretel Krauss im Internet für ihre Fahrt nach Stuttgart. Der erste Tipp der Suchmaschine war die mitfahrzentrale-24.de. Um in die Angebotsdatenbank zu gelangen, sollte sich die 67-Jährige mit Namen und Adresse anmelden. Das tat Gretel Krauss – und tappte in eine Abofalle. Betrug mit System? Inkasso-Büros und Abzocker weiterlesen
„Alles miese Schweine“: Jan Delay schießt scharf gegen Abmahnanwälte
Der Hamburger Musiker Jan Delay hat auf seiner Facebook-Seite die Praktiken von Abmahnanwälten kritisiert. Laut Delay habe es allein im letzten Jahr 800.000 Abmahnungsverfahren wegen illegaler Downloads gegeben. „Windige Anwälte beschäftigen Billiglöhner, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als IP-Adresse von illegalen Saugern aufzuschreiben um diese mit einem Bußgeldbescheid von durchschnittlich 1500 Euro abzumahnen.“ „Alles miese Schweine“: Jan Delay schießt scharf gegen Abmahnanwälte weiterlesen
Streit um Namensrechte: Pornofirma geht gegen Smartphone-Riesen HTC vor
Nur wo Vivid drin ist, darf auch Vivid draufstehen: Der US-Pornoproduzent Vivid verlangt vom Handy-Hersteller HTC, sein Smartphone Vivid anders zu benennen – sonst bestünde Verwechslungsgefahr. Streit um Namensrechte: Pornofirma geht gegen Smartphone-Riesen HTC vor weiterlesen
Tropmi Payment GmbH will für top-of-software.de kassieren
Viele Internetnutzer bekommen derzeit Rechnungen einer Tropmi Payment GmbH ins Haus. Begründung: Sie hätten sich vor zwei Jahren auf der Seite top-of-software.de angemeldet. Zweifel, ob man diese Rechnungen wirklich zahlen sollte, sind allerdings angebracht.“ Tropmi Payment GmbH will für top-of-software.de kassieren weiterlesen
Usenet-Provider stellt Betrieb nach Copyright-Klage ein
Der niederländische Usenet-Provider News-Service Europe (NSE) hat wegen eines Rechtsstreits mit der Anti-Piraterie-Organisation Brein seinen Betrieb eingestellt. NSE sehe sich nicht in der Lage, einer Unterlassungsverfügung des Bezirksgerichts Amsterdam gegen die Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials Folge zu leisten, teilte das Unternehmen mit. Usenet-Provider stellt Betrieb nach Copyright-Klage ein weiterlesen
Rechtsstreit um ein Foto: Linke-Jugend streitet weiter mit Mario Barth
Komiker Mario Barth findet es gar nicht lustig, dass die Linke-Jugendorganisation „solid“ mit seinem Foto plus Wortspiel wirbt. Doch „solid“ denkt gar nicht daran, auf das Bild zu verzichten – im Gegenteil. Rechtsstreit um ein Foto: Linke-Jugend streitet weiter mit Mario Barth weiterlesen
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Verus Inkasso AG schreibt Abgemahnte an
Bereits vor einigen Tagen hatten wir über die Einschaltung der Verus Inkasso AG in Filesharing-Altfällen berichtet. Mittlerweile haben sich die Anfragen dazu in unserer Kanzlei nochmals gehäuft, sodass wir über die aktuellen Erkenntnisse berichten wollen. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Verus Inkasso AG schreibt Abgemahnte an weiterlesen
LG Hamburg: SCHUFA darf nicht gegen Drohung mit SCHUFA-Eintrag vorgehen
Die Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag durch den Betreiber einer Webseite verstößt normalerweise nicht gegen Wettbewerbsrecht. Dies hat das Landgericht Hamburg entschieden. Wer als Verbraucher in die Fänge eines Abofallen-Betreibers geraten ist, sollte sich durch diese Entscheidung nicht irritieren lassen. LG Hamburg: SCHUFA darf nicht gegen Drohung mit SCHUFA-Eintrag vorgehen weiterlesen
Neuer Stern am Abmahnhimmel: Vahrenwald & Kretschmer
Es gibt einen neuen Stern am Abmahnhimmel! Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer mahnt im Auftrag der Süddeutschen Film und Medienproduktionsgesellschaft Ltd. angebliche Urheberrechtsverletzungen ab. Überschrieben ist die Abmahnung mit den Worten: Aufforderung zur Unterlassung u. a.. Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte hat ihren Sitz in München. Neuer Stern am Abmahnhimmel: Vahrenwald & Kretschmer weiterlesen