Wenn es um die Themen Piratenpartei, Urheberrecht und Zensur geht, hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bisher nicht geäußert. Im Interview mit StudiVZ/MeinVZ bezieht sie jetzt erstmals dazu Stellung: Merkel: Einschränkung der Meinungsfreiheit ist Grundrechtsschutz weiterlesen
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Mega-Downloads.net: Ein Insider packt aus (Teil 4)
Zwar existiert das Insider-Blog unter inside-megadownloads.blogspot.com erst knapp über 4 Wochen, doch die Aufmerksamkeit und das Wachstum ist weiterhin ungebrochen. Bei den vielen neuen und aufschlussreichen Meldungen ist es mal wieder an der Zeit für eine kleine Zusammenfassung von Abzocknews.de: Mega-Downloads.net: Ein Insider packt aus (Teil 4) weiterlesen
Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln
Kanzleramts-Chef de Maizière (CDU) hat sich überraschend in die Debatte um Internet-Kontrollen eingeschaltet, fordert strengere „Verhaltensregeln“. Anderen Parteien gefällt das gar nicht: Sie werten seinen Vorstoß als „überflüssig“ und warnen vor einer Zensurbehörde. Spöttisch sprechen sie von „Schäuble II“. Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln weiterlesen
Irak plant Internetsperren und Bücherzensur
Die irakische Regierung plant, den Zugang unter anderem zu pornografischen Webseiten zu sperren, Internet-Cafés zur Registrierung zu verpflichten und Bücher zu zensieren. Die Einschränkungen seien nötig, weil unter den gegenwärtig in dem Land zugänglichen Inhalten es welche gebe, die zu sektiererischer Gewalt in der zerbrechlichen Demokratie führen könnten. Irak plant Internetsperren und Bücherzensur weiterlesen
Neue Zweifel an Verfassungsmäßigkeit gesetzlicher Web-Sperren
Der frühere Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat jetzt ebenfalls verfassungsmäßige Bedenken am „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ geäußert. Neue Zweifel an Verfassungsmäßigkeit gesetzlicher Web-Sperren weiterlesen
«Zensursula» muss sich gedulden
Am Samstag sollte das Gesetz in Kraft treten, das künftig den Zugang zu Kinderpornos im Web erschwert. Doch das hochumstrittene «Stoppschild»-Gesetz liegt noch nicht einmal Horst Köhler zur Unterschrift vor. «Zensursula» muss sich gedulden weiterlesen
Technik für «Zensursula»-Sperren kommt teuer
Auch wenn die Politik es gern so hätte: Zum Nulltarif sind die Internet-Sperren gegen Kinderpornografie natürlich nicht zu haben. Der Verband der Netzprovider rechnet mit einem hohen Betrag, der «zum Fenster rausgeschmissen» werde. Technik für «Zensursula»-Sperren kommt teuer weiterlesen
Zensurgesetz: Provider und BKA mit löchrigen Konzepten
Bei fast allen deutschen Providern soll Nominum mit seinem Produkt Vantio MDR die staatliche Zensur durchsetzen. ZDNet erklärt die Funktionen und zeigt die Schwachstellen auf, die zur Veröffentlichung der Sperrliste führen werden. Zensurgesetz: Provider und BKA mit löchrigen Konzepten weiterlesen
Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt Familienministerin von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es nicht um Zensur, sagte sie der Tageszeitung Die Welt, sondern darum, „strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen“. Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip „Löschen vor Sperren“ abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass „der Dreck aus dem Netz“ komme. Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren weiterlesen
Iran verschärft Internetkontrolle
Nach den Protesten, die auf die Präsidentenwahl folgten, und aufgrund der anhaltenden Konflikte, die bis in die politische und religiöse Elite hineinreichen, war abzusehen, dass die Machthaber im Iran die Zensur und Überwachung der Medien weiter anziehen werden. Iran verschärft Internetkontrolle weiterlesen
Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat Bundespräsident Horst Köhler in einem offenen Brief aufgefordert, das am Freitag auch vom Bundesrat gebilligte Gesetz zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung kinderpornographischer Inhalte im Internet nicht zu unterzeichnen. Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen weiterlesen
«Zensursulas» Netzsperren kommen im August
Nun ist es amtlich: Vom 1. August an werden vom BKA registrierte Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten mit einem «Stoppschild» versehen und damit vermeintlich gesperrt. Auch der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt. «Zensursulas» Netzsperren kommen im August weiterlesen
Internetzensur wird verboten – aber in China
Die chinesische Regierung wollte ab 1. Juli die Händler zwingen, ein Internet-Zensurprogramm namens “Green Dam” auf neuen Geräten zu installieren. Mit dieser Software sollten pornographische, aber auch politische Inhalte für Jugendliche blockiert werden können. Internetzensur wird verboten – aber in China weiterlesen
Wiki-Selbstzensur: Der Schweigepakt
Sieben lange Monate schafften es die Lenker der „New York Times“, Nachrichten über die Entführung eines ihrer Reporter durch die Taliban geheim zu halten – mit Hilfe kollegialer Selbstzensur. Bei der wirkte auch die Wikipedia mit – gegen das Bemühen ihrer Nutzer. Wiki-Selbstzensur: Der Schweigepakt weiterlesen
Nokia Siemens soll Iran bei Zensur geholfen haben
Das finnisch-deutsche Gemeinschaftsunternehmen Nokia Siemens Networks hat Technologie in den Iran geliefert, die dem Regime die Zensur der mobilen Kommunikation ermöglicht. Jetzt steht das Unternehmen in der Kritik: Menschenrechtler geißeln die Geschäfte mit dem autoritären Staat. Nokia Siemens soll Iran bei Zensur geholfen haben weiterlesen