Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 17.04.2012 weiterlesen
Schlagwort-Archive: CSU
Abzocknews zum 14.04.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 14.04.2012 weiterlesen
Spiegel: CSU wirft Bundesjustizministerin „Manipulation“ eines Gutachtens vor
Innerhalb der Bundesregierung bahnt sich ein neuer Streit um die Vorratsdatenspeicherung an. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe berichtet, geht es um unterschiedliche Versionen eines Gutachtens des Freiburger Max-Planck-Instituts. Spiegel: CSU wirft Bundesjustizministerin „Manipulation“ eines Gutachtens vor weiterlesen
Millionen-Betrug: Ex-OB-Kandidat vor Gericht
Am Dienstag muss sich der ehemalige Chef des CSU-Ortsverbandes Schwandorf und Münchner Steuerberater Uwe Kass (45) vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg wegen schweren Betrugs verantworten. Millionen-Betrug: Ex-OB-Kandidat vor Gericht weiterlesen
Wulff-Rücktritt: Union will Ehrensold-Frage endgültig klären
199.000 Euro Ehrensold stehen einem Ex-Bundespräsidenten zu – aber auch Wulff? Die Union erwägt eine gesetzliche Klarstellung: Demnach könnte das Geld erst ab einem bestimmten Alter bezahlt werden. Wulff-Rücktritt: Union will Ehrensold-Frage endgültig klären weiterlesen
Joachim Gauck: Diskussionen in der Koalition, Vorbehalte bei den Grünen
Während die Koalition am Dienstag weiterhin über das Vorgehen der FDP bei der Kandidatenkür Gaucks debattierte, haben Grünen-Politiker Vorbehalte gegen den Kandidaten geäußert. Gauck hatte unter anderem die Occupy-Bewegung kritisiert. Joachim Gauck: Diskussionen in der Koalition, Vorbehalte bei den Grünen weiterlesen
Steuern: Schäuble kostet Wirtschaft Milliarden
Mit neuen Vorschriften zur Umsatzsteuer bringt der Finanzminister die Unternehmen gegen sich auf. Selbst Politiker aus der Regierungskoalition sprechen von einem „Verwaltungsmonster“. Steuern: Schäuble kostet Wirtschaft Milliarden weiterlesen
Umstrittener Auftritt: CSU-Mitglied hält Vortrag bei NPD-Veranstaltung
Ein Mitglied der CSU hat sich ins rechte Milieu begeben – und einen Vortrag bei einer NPD-Veranstaltung gehalten. Für die Christsozialen, die sich schon lange für ein Verbot der rechtsextremen Partei starkmachen, ist das ein Desaster. Die Landesleitung droht dem Münchner mit Konsequenzen. Umstrittener Auftritt: CSU-Mitglied hält Vortrag bei NPD-Veranstaltung weiterlesen
CSU-Generalsekretär zur Linkspartei: Dobrindt mit Verbotsvorschlag isoliert
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat für seine Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linkspartei Kritik aus nahezu allen Bundestagsparteien zu hören bekommen. Auch Parteifreunde um Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich distanzieren sich von dem Vorschlag. CSU-Generalsekretär zur Linkspartei: Dobrindt mit Verbotsvorschlag isoliert weiterlesen
Ex-Verteidigungsminister: Karl-Theodor zu Guttenberg lässt sein Polit-Comeback platzen
Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird vorerst nicht in die Politik zurückkehren. Der gefallene CSU-Star glaubt, dass die Zeit noch nicht reif dafür ist – und will Deutschland erst mal meiden. Ex-Verteidigungsminister: Karl-Theodor zu Guttenberg lässt sein Polit-Comeback platzen weiterlesen
Belastung weiter gestiegen: Trotz Umweltzonen mehr Feinstaub
Die Feinstaubwerte in deutschen Städten und Gemeinden sind in den vergangenen beiden Jahren weiter gestiegen – trotz der Fahrverbote für ältere Autos. Auch das Wetter vermiest die Bilanz der Umweltzonen. Belastung weiter gestiegen: Trotz Umweltzonen mehr Feinstaub weiterlesen
Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft
Im Fernsehinterview hatte der Bundepräsident noch angekündigt, alle Fragen offen zu beantworten. Doch nun weigert sich Wulff, einen Teil der Antworten zu veröffentlichen. CSU-Politiker Gauweiler sinniert unterdessen über die Abschaffung des Präsidentenamtes. Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft weiterlesen
Seehofer plant Geheimgespräch mit Guttenberg
Es ist das Tuschelthema bei der CSU-Klausurtagung: In den kommenden Wochen wird sich CSU-Chef Seehofer wohl mit zu Guttenberg an einen Tisch setzen. Auch wenn eigentlich Stillschweigen herrscht, ist Seeehofers Angebot im Wesentlichen bekannt. Seehofer plant Geheimgespräch mit Guttenberg weiterlesen
Horst Seehofer: CSU bietet Guttenberg „herausgehobene Funktion“ an
Horst Seehofer hat Karl-Theodor zu Guttenberg die Rückkehr in hohe Ämter in Aussicht gestellt. Ob es bereits konkrete Verhandlungen gebe, sagte der CDU-Chef jedoch nicht. Horst Seehofer: CSU bietet Guttenberg „herausgehobene Funktion“ an weiterlesen
Politisches Comeback: CSU drängt Guttenberg zu Entscheidung im Frühjahr
Plötzlich spricht man in der CSU wieder über den gefallenen Star Karl-Theodor zu Guttenberg. Er könne eine „entscheidende Hilfe für die anstehenden Wahlkämpfe“ sein. Politisches Comeback: CSU drängt Guttenberg zu Entscheidung im Frühjahr weiterlesen