Schlagwort-Archive: Verbot

Proteste gegen neue Landebahn in Frankfurt: Wutbürger in Terminal 1

Die explosive Stimmung am Frankfurter Flughafen erinnert an die Proteste gegen Stuttgart 21: Anwohner der neuen Landebahn demonstrieren lautstark gegen „Lärmterroristen“ und „Kindermörder“. Plötzlich sind auch Unionspolitiker für ein strenges Nachtflugverbot – doch die Bürger glauben ihnen nicht. Proteste gegen neue Landebahn in Frankfurt: Wutbürger in Terminal 1 weiterlesen

Per Cold-Call für ARAL-Tankgutschein in die Abofalle

Laut Bundesnetzagentur erscheinen die Forderungen auf der Telefonrechnung unter „mr. next id technologies GmbH (ehemals: NEXT ID technologies GmbH), Mildred-Scheel-Str. 1, 53175 Bonn“. Bei den Kunden der Telekom Deutschland GmbH sind die Rechnungsbeträge unter den Artikel-/Leistungsnummern 82583 und 67965, bei den übrigen Anbietern allgemein unter Angabe der Produkt-IDs 91960 und 91994 sowie möglicherweise auch unter den Produkt-IDs 91022, 91023 und 91024 aufgeführt. Per Cold-Call für ARAL-Tankgutschein in die Abofalle weiterlesen

Warnung vor E-Zigaretten: Gefährlich auch ohne Teer und Rauch

Die NRW-Gesundheitsministerin warnt vor E-Zigaretten: Diese seien gesundheitlich riskant und nicht zugelassen. Auch Krebsforscher raten von den künstlichen Glimmstängeln ab. Warnung vor E-Zigaretten: Gefährlich auch ohne Teer und Rauch weiterlesen

Verbraucherschutz: Werbung für Zigaretten soll verboten werden

Bislang ist Deutschland das einzige Land in der EU, in dem die Kino- und Außenwerbung für Tabakprodukte noch keinen Beschränkungen unterliegt. Daran könnte sich 2012 etwas ändern. Verbraucherschutz: Werbung für Zigaretten soll verboten werden weiterlesen

Lotto und Wetten: Glücksspielstaatsvertrag ist unterzeichnet

15 der 16 Bundesländer haben den neuen Glücksspielstaatsvertrag unterzeichnet – private Wettanbieter sind bestürzt. Auch Verfassungsrechtler sind skeptisch. Schleswig-Holstein erlaubt eine deutlich liberalere Lösung. Lotto und Wetten: Glücksspielstaatsvertrag ist unterzeichnet weiterlesen

Start-up gegen Handy-Hersteller: Undurchsichtige Geschäfte mit Apple-Patenten

Ein Start-up bedroht Handy-Hersteller: Vor der US-Außenhandelsbehörde hat die junge Firma Digitude Innovations Patentbeschwerde gegen acht Unternehmen eingelegt, fordert ein Importverbot für Geräte wie das Motorola Razr. Es geht unter anderem um Apple-Patente. Start-up gegen Handy-Hersteller: Undurchsichtige Geschäfte mit Apple-Patenten weiterlesen

Niederlande finanziert Back-Up-Netze für Blogger

Die niederländische Regierung will eine Million Euro für Back-Up-Netze für Blogger in autoritären Systemen zur Verfügung stellen. Das kündigte der niederländische Außenminister Uri Rosenthal bei der Konferenz zu „Freedom Online“ in Den Haag an. Niederlande finanziert Back-Up-Netze für Blogger weiterlesen

Schülerzeitung vor Gericht: „Bazillus“ gewinnt gegen Freistaat Bayern

Noch eine Schülerzeitung? Brauchen wir nicht, wir haben schon eine – fand eine Schulleiterin im bayerischen Landsberg und verbot den Verkauf. Doch die jungen Blattmacher wollten nicht kuschen. Also zog der 12 Jahre alte Herausgeber Stephan Albrecht kurzerhand vor Gericht. Schülerzeitung vor Gericht: „Bazillus“ gewinnt gegen Freistaat Bayern weiterlesen

Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für iPhone 4S in Frankreich

Ein Pariser Gericht hat Samsungs Antrag auf eine Einstweilige Verfügung für den Verkaufsstopp des iPhone 4S in Frankreich abgewiesen. Dies meldet der für Le Figaro tätige Journalist Benjamin Ferran auf Twitter. Das Gericht habe den Antrag als „unverhältnismäßig“ gewertet und angeordnet, dass der südkoreanische Konzern Apple Verfahrenskosten in Höhe von 100.000 Euro zu erstatten habe. Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für iPhone 4S in Frankreich weiterlesen

Lockanrufe mit 0137-Nummern: Trio wegen versuchten Betrugs vor Gericht

Weil sie an Weihnachten 2006 mit 0137-Lockanrufen Millionen Menschen um ihr Geld bringen wollten, müssen sich drei Angeklagte seit dieser Woche in Osnabrück vor Gericht verantworten. Lockanrufe mit 0137-Nummern: Trio wegen versuchten Betrugs vor Gericht weiterlesen

Bürgerrechte: Der gläserne Staatsfeind

Deutsche Unternehmen spielen eine wichtige Rolle auf dem milliardenschweren Markt für Überwachungstechnik, mit der arabische Despoten ihre Bevölkerung ausspionieren. Die Firmen verdienen ihr Geld auch mit Methoden, die in der Bundesrepublik verboten sind. Bürgerrechte: Der gläserne Staatsfeind weiterlesen

NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“

Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“ weiterlesen

Saudisches Gutachten: „Wenn Frauen Auto fahren, gibt es mehr Homosexualität“

Zehn Peitschenhiebe für eine Autofahrt – in Saudi-Arabien werden Frauen hart bestraft, wenn sie sich ans Steuer setzen. In einem Gutachten liefert ein Geistlicher dafür nun die Begründung: Fahrende Frauen verlieren angeblich ihre Jungfräulichkeit, außerdem könnten sie in die Prostitution abrutschen. Saudisches Gutachten: „Wenn Frauen Auto fahren, gibt es mehr Homosexualität“ weiterlesen

Telefonabzocke: Betrüger am Telefon werden immer dreister

Das Werbeverbot am Telefon schreckt Betrüger nicht ab. Sie nehmen mögliche Strafen offenbar billigend in Kauf, weil sich mit Telefon-Abzocke viel Geld ergaunern lässt. Der zuständige Bundesrat verzögert eine notwendige Gesetzesänderung. Telefonabzocke: Betrüger am Telefon werden immer dreister weiterlesen

Aufstand gegen Assad: Syrien verbietet iPhones

Der Kampf der syrischen Regierung gegen das eigene Volk wird immer brutaler – und absurder: Das Assad-Regime hat die Verwendung von iPhones verboten, die Geräte dürfen auch nicht mehr eingeführt werden. So wollen die Behörden Videoaufnahmen des Aufstands unterbinden. Aufstand gegen Assad: Syrien verbietet iPhones weiterlesen