Schlagwort-Archive: Politik

Fragwürdige Lobbyarbeit: Air Berlin verwöhnt Politiker mit Topbonus-Karten

Mehr Beinfreiheit, mehr Bonus und eine bevorzugte Abfertigung: Zahlreiche Abgeordnete sollen von Air Berlin mit einer Topbonus-Karte beglückt worden sein. Fragwürdige Lobbyarbeit: Air Berlin verwöhnt Politiker mit Topbonus-Karten weiterlesen

Bürger gegen Finanzindustrie: Steht endlich auf und empört euch!

Der massive Aufruhr in den USA zeigt: Im vierten Jahr der Finanzkrise geht es erneut darum, die Banken zu retten – zu Lasten des Steuerzahlers. Wer hierzulande gegen diese Umverteilung des Finanzkapitalismus protestieren will, ist bei deutschen Parteien schlecht aufgehoben. Doch es wird höchste Zeit, dass sich die Bürger gegen den Irrsinn erheben. Bürger gegen Finanzindustrie: Steht endlich auf und empört euch! weiterlesen

Bundeswehr am Hindukusch: Ex-General erklärt Afghanistan-Einsatz für gescheitert

Seit zehn Jahren kämpft der Westen in Afghanistan – es sei vergeblich gewesen, sagt der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat. Das Land sei nicht stabilisiert, und nach dem geplanten Abzug kämen die Taliban „binnen weniger Monate“ wieder an die Macht. Bundeswehr am Hindukusch: Ex-General erklärt Afghanistan-Einsatz für gescheitert weiterlesen

Peter Gauweiler: Bundespräsident soll Euro-Rettungsschirm stoppen

Vor dem heutigen CSU-Parteitag holt Euro-Rebell Peter Gauweiler aus. Der Kandidat für das Amt des Vize-Vorsitzenden will das Gesetz zum Euro-Rettungsfonds stoppen. Peter Gauweiler: Bundespräsident soll Euro-Rettungsschirm stoppen weiterlesen

Finanzkrise in Europa: Abwertungsorgie erschüttert Europas Banken

Zwölf in Großbritannien, neun in Portugal, eine in Belgien: In einem Rundumschlag werten Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit von 22 europäischen Banken ab. Sie zweifeln daran, dass die Geldhäuser eine griechische Staatspleite heil überstehen können. Und auch die EU-Kommission wird nervös. Finanzkrise in Europa: Abwertungsorgie erschüttert Europas Banken weiterlesen

Polen: Wahlkampf mit Striptease und Deutschland-Bashing

Kurz vor der Parlamentswahl in Polen verlegen sich manche Kandidaten auf ungewöhnliche Werbung: Eine junge Politikerin lässt die Hüllen fallen und Jaroslaw Kaczynski will wieder mit der Beileidigung Deutschlands punkten. Polen: Wahlkampf mit Striptease und Deutschland-Bashing weiterlesen

Gigaliner-Feldversuch: Riesenlaster dürfen auf die Straße

Jetzt ist es entschieden: Extralange Lkw dürfen künftig auf deutschen Straßen fahren. Die Verkehrsminister der Bundesländer haben den Feldversuch für Gigaliner endgültig erlaubt. Nun sollen die 25 Meter langen Riesen ihre Tauglichkeit unter Beweis stellen. Gigaliner-Feldversuch: Riesenlaster dürfen auf die Straße weiterlesen

Prinz von Anhalt will Bürgermeister werden: Frederic „von A-Hole“

Seinen Titel hat er gekauft, jetzt hat er ihn sogar gefälscht: Prinz Frederic von Anhalt will Bürgermeister von Los Angeles werden. Weil ein Internetdienst ihm nicht sonderlich wohl gesonnen war, hat er die Meldung kurzerhand geschönt. Mit plumpen Methoden. Prinz von Anhalt will Bürgermeister werden: Frederic „von A-Hole“ weiterlesen

Neues Grundsatzprogramm: FDP gibt Widerstand gegen Mindestlohn auf

Die FDP bereitet offenbar eine spektakuläre Politikwende vor. In einem neuen Grundsatzprogramm wollen die Sozialexperten der Partei laut einem Zeitungsbericht eine Lohnuntergrenze verankern. Damit wäre der Weg für einen flächendeckenden Mindestlohn frei. Neues Grundsatzprogramm: FDP gibt Widerstand gegen Mindestlohn auf weiterlesen

EnBW-Deal war verfassungswidrig: Schallende Ohrfeige für Mappus

Für den baden-württembergischen Ex-Regierungschef Mappus ist das Urteil eine Schlappe: Der Einstieg des Landes beim Energieversorger EnBW war verfassungswidrig, entschied der Stuttgarter Staatsgerichtshof. Mappus hätte den Landtag früher informieren müssen. In Bedrängnis gerät nun aber ein anderer. EnBW-Deal war verfassungswidrig: Schallende Ohrfeige für Mappus weiterlesen

Bankenkrise: Merkel will Banken notfalls neuen Blankoscheck geben

2008 rettete Angela Merkel Banken vor der Pleite. Sie würde es wieder tun, wenn die Schuldenkrise sich zuspitzt, sagt die Bundeskanzlerin nun. Schon beim nächsten EU-Gipfel könnte Steuergeld auf die Tagesordnung kommen. Bankenkrise: Merkel will Banken notfalls neuen Blankoscheck geben weiterlesen

Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten

Der bayerische Löwe brüllt wieder: Beim Thema Pkw-Maut kämpft die CSU allein auf weiter Flur. Macht nichts. Damit hat sie ein Thema, mit dem sie sich innerhalb der Koalition profilieren kann. Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten weiterlesen