Das Megaupload-Strafverfahren in den USA könnte scheitern, bevor es begonnen hat. Die US-Behörden möchten Megaupload-Gründer Kim Dotcom (ehemals Schmitz), sechs Partner beziehungsweise Mitarbeiter sowie zwei ihrer Unternehmen vor ein Strafgericht stellen. US-Richter Liam O’Grady hat nun in einem Nebenverfahren bezweifelt, dass es je zu diesem Strafprozess kommen wird. Prozess gegen Megaupload droht zu scheitern weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verfahren
Abzocknews zum 21.03.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 21.03.2012 weiterlesen
Kino.to: Bald Strafverfahren gegen ehemalige Premium-Kunden?
Droht den Premium-Kunden der stillgelegten Webseite Kino.to ein Strafverfahren? Ermittler fanden auf beschlagnahmten Rechnern des illegalen Filmportals Daten von Kunden, die per PayPal für einen werbefreien Zugang zahlten. Kino.to: Bald Strafverfahren gegen ehemalige Premium-Kunden? weiterlesen
Großer Teil im Ausland geparkt
Italienische Steuerfahnder haben im vergangenen Jahr Fälle von Steuerhinterziehung im Wert von mehr als 50 Milliarden Euro aufgedeckt. Wie die Finanzpolizei am Montag mitteilte, seien davon allein 21 Milliarden Euro im Ausland deponiert gewesen. Demnach wurden Verfahren wegen Betrugs gegen mehr als 12.000 Menschen eingeleitet. Großer Teil im Ausland geparkt weiterlesen
Verfahren wegen Rechtsverstößen: EU knöpft sich Ungarn vor
Die EU will die ungarische Regierung in ihre Schranken weisen. Brüssel pocht auf Gewaltenteilung. Die Staatsführung mische sich in die Justiz ein, bei der Zentralbank und beim Datenschutz. Verfahren wegen Rechtsverstößen: EU knöpft sich Ungarn vor weiterlesen
Vorzugsbehandlung für Gaddafi-Sohn in Deutschland?
Das Auswärtige Amt hat 2007 den bayerischen Behörden offenbar eine Sonderbehandlung von Saif al Arab al Gaddafi empfohlen. Vorzugsbehandlung für Gaddafi-Sohn in Deutschland? weiterlesen
FDP-Generalsekretär: Döring muss 1500 Euro Strafe wegen Fahrerflucht zahlen
Das Verfahren gegen ihn ist eingestellt, Patrick Döring musste dafür 1500 Euro Geldbuße wegen Fahrerflucht zahlen. Der FDP-Generalsekretär hatte mit seinem Wagen den Außenspiegel eines anderen Fahrzeugs beschädigt und war weitergefahren. FDP-Generalsekretär: Döring muss 1500 Euro Strafe wegen Fahrerflucht zahlen weiterlesen
StA Darmstadt: Anklageerhebung gegen Olaf Tank, die Gebrüder Schmidtlein und Alexander Varin
Im Verfahren 720 Js 31889/09 gegen
Olaf Tank
Andreas Walter Schmidtlein
Alexander Varin
Jan Manuel Schmidtleinwegen gewerbsmäßigen Betruges (sog. Abofallen) hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 7.6.2011 Anklage zum Landgericht Darmstadt erhoben. Die Anklage betrifft die Internetseiten opendownload.de und softwaresammler.de für den Tatzeitraum 02.09.08 – 28.02.10. StA Darmstadt: Anklageerhebung gegen Olaf Tank, die Gebrüder Schmidtlein und Alexander Varin weiterlesen
Verfahren beim FDP-Mitgliederentscheid: Verlorene Stimmen
Verwirrung um die Auszählung: Der FDP-Mitgliederentscheid scheiterte am Quorum, weil die Partei mehr als 2400 abgegebene Wahlzettel nicht mitgezählt hat. Wie kann das sein? Verfahren beim FDP-Mitgliederentscheid: Verlorene Stimmen weiterlesen
Euro-Mitgliederentscheid: Jetzt wird es finster für Rösler
Die FDP zittert: Das Ergebnis des Euro-Mitgliederentscheids wird am Freitag bekanntgegeben. Die Führung hofft, dass das Quorum nicht erreicht wird, doch auch die Euro-Kritiker setzen auf Sieg. Für Parteichef Rösler wird es so oder so eng – denn das ganze Wahlverfahren steht in der Kritik. Euro-Mitgliederentscheid: Jetzt wird es finster für Rösler weiterlesen
NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“
Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“ weiterlesen
Ermittlungen in Plagiatsaffäre eingestellt: Guttenberg kommt glimpflich davon
Die Plagiatsaffäre bleibt für den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ohne strafrechtliche Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Hof hat ein Verfahren gegen ihn wegen des Verdachts auf Urheberrechtsverletzungen eingestellt – gegen eine Geldauflage. Ermittlungen in Plagiatsaffäre eingestellt: Guttenberg kommt glimpflich davon weiterlesen
Wikileaks-Gründer stemmt sich gegen Auslieferung: Assanges letzte Chance
Julian Assange darf nach Schweden ausgeliefert werden – es sei denn, das höchste britische Gericht stoppt das Verfahren. Der Wikileaks-Gründer fürchtet nun nicht nur den Prozess in Skandinavien, sondern auch eine mögliche Auslieferung an die USA. Dabei könnte ihm ein Transfer nach Schweden durchaus zugutekommen. Wikileaks-Gründer stemmt sich gegen Auslieferung: Assanges letzte Chance weiterlesen
Leseempfehlung: Abzocker, Law Hunting und Legal-Highs via Inside-Megadownloads
Üblicherweise greife ich Meldungen nur auf, doch heute muss es mal eine Leseempfehlung sein. Hinter der unscheinbaren Überschrift „Megapreis GmbH nimmt Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen mich zurück„ verbergen sich sowohl tiefe Einblicke ins „Law Hunting“, als auch Hintergründe zu „Legal-Highs“ wie Sweed – es ist einfach nur noch unglaublich, doch das werden Sie beim lesen sicherlich auch feststellen. Leseempfehlung: Abzocker, Law Hunting und Legal-Highs via Inside-Megadownloads weiterlesen
TV-Pfarrer: Kirche leitet Verfahren gegen Jürgen Fliege ein
Er war der TV-Pfarrer der Nation, inzwischen ist er als Esoterik-Onkel in Verruf geraten: Jürgen Fliege droht Ungemach von der evangelischen Kirche. Die hat ein Disziplinarverfahren gegen ihren umstrittenen Pfarrer eingeleitet. TV-Pfarrer: Kirche leitet Verfahren gegen Jürgen Fliege ein weiterlesen