Schlagwort-Archive: Vorwurf

Weitere Vorwürfe gegen Wulff: Neue Fragen zu alten Bonusmeilen

Bundespräsident Christian Wulff muss sich mit weiteren Vorwürfen auseinandersetzen. Laut „Bild“-Zeitung ist es fraglich, ob er in seiner Zeit als Ministerpräsident dienstliche und private Flugmeilen getrennt habe, wie jetzt von Wulffs Anwalt Gernot Lehr behauptet wird. Weitere Vorwürfe gegen Wulff: Neue Fragen zu alten Bonusmeilen weiterlesen

Wallraff unplugged

Der Buskeismus.de-Betreiber Rolf Schälike, bekannt für seine emprischen juristischen Studien, hat sich letzten Freitag in die drei Wallraff-Verhandlungen am Landgericht Köln eingeschlichen. Wie Wallraff benutzte der Blogger gewiefte Tarnung und verkleidete sich geschickt als Markus Kompa. Wallraff unplugged weiterlesen

Giftmüll zu Dünger umdeklariert: Landgericht auf langen PFT-Prozess vorbereitet

Vor dem Paderborner Landgericht hat am Donnerstag (12.01.2012) der Prozess um die Verseuchung von Äckern und Trinkwasser mit der Chemikalie PFT begonnen. Das Gericht hat Vorkehrungen getroffen, damit das Verfahren nicht aus formalen Gründen platzt. Giftmüll zu Dünger umdeklariert: Landgericht auf langen PFT-Prozess vorbereitet weiterlesen

Journalisten beklagen „Desinformationspolitik“: DJV boykottiert Wulff-Empfang

Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina empfangen verdiente Bürger im Schloss Bellevue. Der Chef des Deutschen Journalisten-Verbands aber bleibt demonstrativ fern. Er wirft Wulff bewusste Desinformation der Öffentlichkeit vor. Journalisten beklagen „Desinformationspolitik“: DJV boykottiert Wulff-Empfang weiterlesen

Musikindustrie verklagt Irland wegen unzureichendem Copyright-Schutz

Die fünf Plattenlabels EMI, Sony, Universal, Warner und WEA haben vor dem High Court in Dublin einen Zivilprozess gegen den irischen Staat angestrengt (AZ.: 2012 146). Die Unternehmen werfen der Regierung vor, EU-Vorgaben zum Urheberrechtsschutz nicht umzusetzen und keine Maßnahmen zur Einführung von Netzsperren zu erfgeifen. Musikindustrie verklagt Irland wegen unzureichendem Copyright-Schutz weiterlesen

Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC

Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen

Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft

Im Fernsehinterview hatte der Bundepräsident noch angekündigt, alle Fragen offen zu beantworten. Doch nun weigert sich Wulff, einen Teil der Antworten zu veröffentlichen. CSU-Politiker Gauweiler sinniert unterdessen über die Abschaffung des Präsidentenamtes. Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft weiterlesen

Bilanzbetrug: Olympus verklagt Manager auf Schadensersatz

Der japanische Kamerahersteller Olympus hat 19 frühere und amtierende Manager wegen eines milliardenschweren Bilanzbetrugs verklagt. Selbst vor dem eigenen Präsidenten des Unternehmens schreckt die Firma nicht mehr zurück. Bilanzbetrug: Olympus verklagt Manager auf Schadensersatz weiterlesen

Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen

Der Prozess hatte weltweit für Empörung gesorgt. Nun wurde der malaysische Oppositionspolitiker Anwar Ibrahim überraschend vom Vorwurf der Homosexualität freigesprochen. Menschenrechtler hatten von Anfang an politische Motive für die Anklage gesehen. Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen weiterlesen

Rücktritt des Schweizer Nationalbankchefs: Top-Banker weg, Populisten jubeln

Erst der undurchsichtige Devisenhandel seiner Frau, dann die Angriffe auf das Privatleben: Der Schweizer Nationalbankchef Philipp Hildebrand tritt zurück – und die SVP-Konservativen um Christoph Blocher jubeln. Rücktritt des Schweizer Nationalbankchefs: Top-Banker weg, Populisten jubeln weiterlesen

Staatsanwaltschaft klagt Bande von Immobilienbetrügern an

Betrug, gewerbsmäßiger Bandenbetrug, Erpressung und Bedrohung – 54 Taten wirft die Staatsanwaltschaft in ihrer rund 190 Seiten starken Anklageschrift neun Berliner Vermittlern sogenannter Schrottimmobilien vor. Der Chef der Vertriebsfirma und einige seiner engsten Mitarbeiter sitzen in Untersuchungshaft. Staatsanwaltschaft klagt Bande von Immobilienbetrügern an weiterlesen

Berliner Abgeordnetenhaus: Muss Braun auch sein Mandat zurückgeben?

Nach neuen Vorwürfen gegen Ex-Justizsenator Michael Braun gerät der CDU-Politiker weiter unter Druck. Nach Brauns Immobilienaffäre fordern Linke und Grüne nun Konsequenzen. Berliner Abgeordnetenhaus: Muss Braun auch sein Mandat zurückgeben? weiterlesen

Gewalt im Irak: Polizei entschuldigt sich für Gräueltaten

Als erstes Staatsorgan hat sich Iraks Polizei für Gräuel während der Diktatur entschuldigt. Doch auch im neuen Irak werfen Menschenrechtsgruppen der Polizei vor, im Machtkampf zwischen Sunniten und Schiiten parteiisch zu sein. Das Kräftemessen der Religionsgruppen nimmt indes an Härte zu. Gewalt im Irak: Polizei entschuldigt sich für Gräueltaten weiterlesen

Affären-Präsident: Wulff soll auch Springer-Chef Döpfner gedroht haben

Wie lange kann sich der Bundespräsident noch im Amt halten? Angeblich suchen Kanzlerin Merkel und Vize Rösler bereits einen Nachfolger – zudem gibt es neue Vorwürfe in der Anruf-Affäre: Nach SPIEGEL-Informationen rief Wulff auch bei Springer-Chef Mathias Döpfner an und drohte mit „Krieg“. Affären-Präsident: Wulff soll auch Springer-Chef Döpfner gedroht haben weiterlesen