Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina empfangen verdiente Bürger im Schloss Bellevue. Der Chef des Deutschen Journalisten-Verbands aber bleibt demonstrativ fern. Er wirft Wulff bewusste Desinformation der Öffentlichkeit vor. Journalisten beklagen „Desinformationspolitik“: DJV boykottiert Wulff-Empfang weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Vorwurf
Musikindustrie verklagt Irland wegen unzureichendem Copyright-Schutz
Die fünf Plattenlabels EMI, Sony, Universal, Warner und WEA haben vor dem High Court in Dublin einen Zivilprozess gegen den irischen Staat angestrengt (AZ.: 2012 146). Die Unternehmen werfen der Regierung vor, EU-Vorgaben zum Urheberrechtsschutz nicht umzusetzen und keine Maßnahmen zur Einführung von Netzsperren zu erfgeifen. Musikindustrie verklagt Irland wegen unzureichendem Copyright-Schutz weiterlesen
Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen
Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft
Im Fernsehinterview hatte der Bundepräsident noch angekündigt, alle Fragen offen zu beantworten. Doch nun weigert sich Wulff, einen Teil der Antworten zu veröffentlichen. CSU-Politiker Gauweiler sinniert unterdessen über die Abschaffung des Präsidentenamtes. Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft weiterlesen
Bilanzbetrug: Olympus verklagt Manager auf Schadensersatz
Der japanische Kamerahersteller Olympus hat 19 frühere und amtierende Manager wegen eines milliardenschweren Bilanzbetrugs verklagt. Selbst vor dem eigenen Präsidenten des Unternehmens schreckt die Firma nicht mehr zurück. Bilanzbetrug: Olympus verklagt Manager auf Schadensersatz weiterlesen
Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen
Der Prozess hatte weltweit für Empörung gesorgt. Nun wurde der malaysische Oppositionspolitiker Anwar Ibrahim überraschend vom Vorwurf der Homosexualität freigesprochen. Menschenrechtler hatten von Anfang an politische Motive für die Anklage gesehen. Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen weiterlesen
Rücktritt des Schweizer Nationalbankchefs: Top-Banker weg, Populisten jubeln
Erst der undurchsichtige Devisenhandel seiner Frau, dann die Angriffe auf das Privatleben: Der Schweizer Nationalbankchef Philipp Hildebrand tritt zurück – und die SVP-Konservativen um Christoph Blocher jubeln. Rücktritt des Schweizer Nationalbankchefs: Top-Banker weg, Populisten jubeln weiterlesen
Staatsanwaltschaft klagt Bande von Immobilienbetrügern an
Betrug, gewerbsmäßiger Bandenbetrug, Erpressung und Bedrohung – 54 Taten wirft die Staatsanwaltschaft in ihrer rund 190 Seiten starken Anklageschrift neun Berliner Vermittlern sogenannter Schrottimmobilien vor. Der Chef der Vertriebsfirma und einige seiner engsten Mitarbeiter sitzen in Untersuchungshaft. Staatsanwaltschaft klagt Bande von Immobilienbetrügern an weiterlesen
Berliner Abgeordnetenhaus: Muss Braun auch sein Mandat zurückgeben?
Nach neuen Vorwürfen gegen Ex-Justizsenator Michael Braun gerät der CDU-Politiker weiter unter Druck. Nach Brauns Immobilienaffäre fordern Linke und Grüne nun Konsequenzen. Berliner Abgeordnetenhaus: Muss Braun auch sein Mandat zurückgeben? weiterlesen
Gewalt im Irak: Polizei entschuldigt sich für Gräueltaten
Als erstes Staatsorgan hat sich Iraks Polizei für Gräuel während der Diktatur entschuldigt. Doch auch im neuen Irak werfen Menschenrechtsgruppen der Polizei vor, im Machtkampf zwischen Sunniten und Schiiten parteiisch zu sein. Das Kräftemessen der Religionsgruppen nimmt indes an Härte zu. Gewalt im Irak: Polizei entschuldigt sich für Gräueltaten weiterlesen
Affären-Präsident: Wulff soll auch Springer-Chef Döpfner gedroht haben
Wie lange kann sich der Bundespräsident noch im Amt halten? Angeblich suchen Kanzlerin Merkel und Vize Rösler bereits einen Nachfolger – zudem gibt es neue Vorwürfe in der Anruf-Affäre: Nach SPIEGEL-Informationen rief Wulff auch bei Springer-Chef Mathias Döpfner an und drohte mit „Krieg“. Affären-Präsident: Wulff soll auch Springer-Chef Döpfner gedroht haben weiterlesen
Investoren geißeln Pflichtverletzung bei Volkswagen: Wut auf Wulff
Neue Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten: Im Zusammenhang mit der Schadenersatzforderung gegen Volkswagen und Porsche sehen Investoren eine Mitverantwortung in seiner Zeit als Ministerpräsident. Er soll als VW-Aufsichtsrat seine Pflichten verletzt haben. Investoren geißeln Pflichtverletzung bei Volkswagen: Wut auf Wulff weiterlesen
Neuer Vorwurf: BW-Bank widerspricht Wulffs Erklärung zum Kredit
Die BW-Bank hat den Bundespräsidenten widerlegt: Demnach kam der Vertrag für das Darlehen nicht schon im November zustande. Das aber hatte Wulff im Interview behauptet. Neuer Vorwurf: BW-Bank widerspricht Wulffs Erklärung zum Kredit weiterlesen
Angebliche Kursmanipulation: Milliarden-Klage gegen Porsche
Eine Gruppe von Investmentfonds ist sich sicher: Der Sportwagenhersteller Porsche habe bei seiner versuchten Übernahme des Volkswagen-Konzerns gezielt Kursturbulenzen ausgelöst. Die Fonds fordern deshalb zwei Milliarden Euro Schadenersatz. Angebliche Kursmanipulation: Milliarden-Klage gegen Porsche weiterlesen
US-Abgeordnete: Huawei hat Zensurtechnik an den Iran verkauft
Sechs US-Kongressabgeordnete werfen dem chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei vor, den Iran mit Zensurtechnik versorgt zu haben. In einem gemeinsamen Brief forderten sie das US-Außenministerium bereits im Dezember auf, zu untersuchen, ob das Unternehmen damit gegen die geltenden Sanktionen gegen den Iran verstoßen hat. US-Abgeordnete: Huawei hat Zensurtechnik an den Iran verkauft weiterlesen