isoHunt ist tot, lang lebe isoHunt: Frei nach diesem Motto haben Unbekannte die Torrent-Suchmaschine wiederbelebt, die erst vor wenigen Tagen nach einem langen Rechtsstreit mit der Filmindustrie vom Netz gegangen war. Torrent-Suchmaschine isoHunt lebt als Archiv weiter weiterlesen
Schlagwort-Archive: Urteile
OLG Frankfurt: Unbefugte Drohung mit Schufa-Eintrag kann abgemahnt werden
Ein Berufungsurteil des OLG Frankfurt vom 30.09.2013 gegen die IContent GmbH als Betreiberin der Abofalle outlets.de und zum Thema untergeschobene Verträge im Internet bestätigt: Ein Gegenangriff ist in solchen Fällen die beste Verteidigung! OLG Frankfurt: Unbefugte Drohung mit Schufa-Eintrag kann abgemahnt werden weiterlesen
Abzocknews zum 30.10.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 30.10.2013 weiterlesen
Datenhandel: Milde Urteile gegen österreichische Justizbeamte
Ein Dutzend österreichischer Justizbeamte hatte jahrelang Daten aus dem IT-System der Justiz ausgedruckt und dem Datenhändler Josef H. verkauft. Dafür sind sie jetzt mit milden Strafen davongekommen. Datenhandel: Milde Urteile gegen österreichische Justizbeamte weiterlesen
Europäisches Urteil: Internetportale sind für Kommentare der Nutzer verantwortlich
Beleidigungen, Beschimpfungen, Drohungen: In vielen Internetforen herrscht ein rauer Ton. Doch wer ist verantwortlich, wenn der Nutzer anonym bleibt? Europäisches Urteil: Internetportale sind für Kommentare der Nutzer verantwortlich weiterlesen
Abzocknews zum 09.10.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 09.10.2013 weiterlesen
Abzocknews zum 04.10.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 04.10.2013 weiterlesen
34 Monate Haft für Betrug in über hundert Fällen
Über ihren im Frühjahr 2011 gegründeten Onlineshop sollen sie Elektronikartikel zum Verkauf angeboten haben. Zwischen November 2011 und November 2012, so die Anklage, hätten sie zwar in 106 Fällen den Kaufpreis kassiert, die Waren aber nie ausgeliefert. 34 Monate Haft für Betrug in über hundert Fällen weiterlesen
Abzocknews zum 19.09.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 19.09.2013 weiterlesen
Condor GmbH – vertreten durch BaumgartenBrandt – unterliegt mit Filesharing-Klage
Das AG Charlottenburg entscheid mit Urteil vom 06.09.2013 (Az.: 207 C 175/13) zu Gunsten einer durch unsere Kanzlei vertretenen Abgemahnten, dass weder Ansprüche auf Ersatz der Rechtsverfolgungskosten und Inkassokosten, noch Schadensersatzansprüche… Condor GmbH – vertreten durch BaumgartenBrandt – unterliegt mit Filesharing-Klage weiterlesen
Urteil: Einstweilige Verfügung gegen Abmahnwahn Dreipage bleibt bestehen
Am 30. August wurde vor dem Landgericht Berlin der Widerspruch von Steffen Heintsch und seinem Anwalt Dr. Alexander Wachs gegen die Einstweilige Verfügung (EV) der Kanzlei Schulenberg & Schenk verhandelt. Urteil: Einstweilige Verfügung gegen Abmahnwahn Dreipage bleibt bestehen weiterlesen
Abzocknews zum 13.09.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 13.09.2013 weiterlesen
Nur mal kurz notiert (7)
Wie RA Seeholzer berichtet, wird das aktuelle Trophäenurteil der GWE-Wirtschaftsinformations GmbH (GF: Sebastian Cypersky) vor dem LG Düsseldorf bereits als hilfreiches Druckmittel in neuen Zahlungsaufforderungen verwendet. Nur mal kurz notiert (7) weiterlesen
Gewerbeauskunft-Zentrale: Landgericht Düsseldorf erkennt Zahlungsanspruch der GWE GmbH?
Das Landgericht Düsseldorf (23 S 316/12) hat eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, die einige betreffen wird: Die GWE GmbH soll einen “wirksamen Vertrag” geschlossen haben mit den bekannten Formularen in Sachen “Gewerbeauskunft-Zentrale.de”. Gewerbeauskunft-Zentrale: Landgericht Düsseldorf erkennt Zahlungsanspruch der GWE GmbH? weiterlesen
Abzocknews zum 04.09.2013
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