Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 15.09.2012 weiterlesen
Schlagwort-Archive: Parteien
Abzocknews zum 30.04.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 30.04.2012 weiterlesen
110 Tage im Amt: Mario Monti mischt Italiens Parteien auf
Im Eiltempo bringt Regierungschef Monti Italiens Haushalt auf Vordermann. Bei den Bürgern ist er sehr beliebt, doch bei den Politikern wächst die Angst vor dem „Monti-Effekt“: Die Parteien und ihr Gezanke verlieren an Bedeutung. Vor allem für die großen Parteien sind das schlechte Nachrichten. 110 Tage im Amt: Mario Monti mischt Italiens Parteien auf weiterlesen
Korruption in Österreich: Kampf gegen Austrias Amigos
Österreich hat einen riesigen Urwald: ein Dschungel aus Bestechung, Vorteilsnahme und illegaler Parteienfinanzierung. Ein Untersuchungsausschuss des Wiener Parlaments kämpft sich derzeit durch die Akten. Ein Antikorruptionsgesetz ist unbedingt notwendig – aber die Parlamentarier streiten über zu viele kleine Details. Korruption in Österreich: Kampf gegen Austrias Amigos weiterlesen
Nach Vorwürfen gegen Ex-Bundespräsident Wulff: Transparency fordert Spendenannahme-Verbot
Als Konsequenz aus der Affäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff fordert die Antikorruptions-Organisation Transparency International in einem Vier-Punkte-Katalog erweiterte Verhaltensregeln für Abgeordnete in Bezug auf Einladungen, Geschenke, Reisen und andere Zuwendungen. Nach Vorwürfen gegen Ex-Bundespräsident Wulff: Transparency fordert Spendenannahme-Verbot weiterlesen
Werkverträge statt „equal pay“
Nachdem der Missbrauch der Leiharbeit durch den Gesetzgeber endlich begrenzt wurde, suchen deutsche Unternehmen nach neuen Formen des Lohndumpings – mit Unterstützung der Wissenschaft. Werkverträge statt „equal pay“ weiterlesen
Beförderung nach Parteibuch: Das umstrittene Personalkarussell der Ministerien
Es begann mit dem „System Niebel“. Doch auch anderswo rumort es kräftig. Viele ärgern sich über Beförderungen strikt nach Parteibuch. Beförderung nach Parteibuch: Das umstrittene Personalkarussell der Ministerien weiterlesen
Bestechung in Deutschland: Abgeordnete pochen auf ihren Sonderstatus
Eigentlich bekommt Deutschland von Transparency International gute Noten in Sachen Korruption. Dennoch gibt es einiges zu tun: So wurde bisher die entsprechende UN-Konvention nicht ratifiziert. Und auch die Causa Wulff wirft weiter Fragen auf. Bestechung in Deutschland: Abgeordnete pochen auf ihren Sonderstatus weiterlesen
ORF-Journalisten gewinnen Streit um Stellenbesetzung
Ihr Einsatz hat sich gelohnt – die Journalisten des ORF haben sich gegen ihren Intendanten durchgesetzt: Der umstrittene Kandidat für den Posten des Büroleiters von ORF-Chef Wrabetz hat seine Bewerbung zurückgenommen. Wrabetz gab dem Druck der ORF-Redakteure nach, die wochenlang protestiert hatten. ORF-Journalisten gewinnen Streit um Stellenbesetzung weiterlesen
Protest gegen Einfluss der Parteien: ORF-Revolution bringt Chefs in Bedrängnis
Einen solchen Aufstand hat es beim Österreichischen Rundfunk noch nie gegeben: Weil ein wichtiger Posten im Sender allzu offensichtlich parteipolitisch besetzt werden soll, protestieren die Mitarbeiter laut und öffentlich. Nun sieht es danach aus, als könnte die Revolution erfolgreich sein. Protest gegen Einfluss der Parteien: ORF-Revolution bringt Chefs in Bedrängnis weiterlesen
Landshut: Schulmensa bleibt für NPD-Jugend tabu
Die NPD-Jugend wollte ihren Landeskonkress in einer Landshuter Schulmensa abhalten. Doch nun hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden: Die Stadt muss die Räume nicht zur Verfügung stellen. Landshut: Schulmensa bleibt für NPD-Jugend tabu weiterlesen
Ägypten: Menschenrechtsorganisation berichtet von Stimmenkauf
Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl in Ägypten: Etliche Kandidaten sollen Stimmen gekauft haben, meldet eine Menschenrechtsorganisation. Der Preis sei in den letzten Tagen noch angestiegen – auf mittlerweile 200 ägyptische Pfund. Ägypten: Menschenrechtsorganisation berichtet von Stimmenkauf weiterlesen
Liberale in der Krise: FDP laufen die Mitglieder weg
Rücktritt, Selbstzerfleischung und Stimmenverluste: 2011 war kein erfreuliches Jahr für die FDP. Die Partei muss zudem den größten Mitgliederschwund seit 15 Jahren verkraften. Schwacher Trost: Den anderen Parteien ergeht es nicht viel besser. Nur die Grünen stemmen sich gegen den Trend. Liberale in der Krise: FDP laufen die Mitglieder weg weiterlesen
Rumänischer Beamter wegen Korruption zu acht Jahren Haft verurteilt
Wegen der Annahme von Schmiergeld ist ein rumänischer Verbraucherschutz-Beauftragter vom Berufungsgericht Bukarest am Mittwoch zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Dem Beamten wurde vorgeworfen, umgerechnet rund 73.000 Euro gefordert zu haben, damit er einem Privatunternehmen die Lizenz für die Wiedereröffnung eines Marktes erteilte. Rumänischer Beamter wegen Korruption zu acht Jahren Haft verurteilt weiterlesen
Unübersichtliche Unterlagen: Trickste Parteispitze FDP-Rebellen Schäffler aus?
In der FDP heißt es, die Parteispitze habe die Abstimmung über die Europa-Politik der Bundesregierung durch unübersichtlich versendete Unterlagen bewusst behindert. Unübersichtliche Unterlagen: Trickste Parteispitze FDP-Rebellen Schäffler aus? weiterlesen