Schlagwort-Archive: Schadenersatz


Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz

Da waren’s nur noch fünf: Mit einem Schreiben an das Bundesgericht in Nord-Kalifornien hat Oracle auf den Anspruch Nummer 14 aus seinem Patent 6192476 in seiner Klage gegen Google verzichtet. Damit geht es in dem Prozess nur noch um 14 Ansprüche (sowie 11 „gespiegelte“) aus fünf Patenten, die Oracle durch Googles mobiles Betriebssystem Android verletzt sieht. Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz weiterlesen

Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz

Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein “dicker Batzen” und macht in den Anschreiben ca. 50% der geforderten Summe aus. Während die bisherige Rechtsprechung diese Richtung bestätigt (ca. 150-300 Euro bei einem Lied, siehe dazu hier unsere Übersicht), hat das OLG Köln (6 U 67/11) im September 2011 eine neue Richtung vorgeschlagen. Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz weiterlesen

16 Jahre Haft für Hauptangeklagte im Asbest-Prozess

„Historischer Prozess in der Geschichte der Arbeitssicherheit“: Der frühere Eigentümer und ein Ex-Manager des Asbest-Herstellers Eternit sind in Turin zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Sie sollen in mehreren Fabriken des Unternehmens die Schutz- und Sicherheitsregeln missachtet haben – und damit für den Tod von etwa 3000 Menschen verantwortlich sein. 16 Jahre Haft für Hauptangeklagte im Asbest-Prozess weiterlesen