Schlagwort-Archive: Gericht

Akte 2011 vom 18.10.11: Gewinnspielabzocker vor Gericht (Video)

Den deutschen Ermittlern ist nach langwierigen Ermittlungen im vergangenen Jahr endlich ein Schlag gegen die Gewinnspielabzocker gelungen. Vor dem Landgericht Bielefeld fand letzte Woche die Verhandlung gegen drei Hintermänner der Gewinnspielabzocker statt. Der Vorwurf gegen die 3 Angeklagten lautet auf bandenmässigen Betrug. Akte 2011 vom 18.10.11: Gewinnspielabzocker vor Gericht (Video) weiterlesen

Akte 2011 vom 18.10.11: Die Gewinnspielmafia (Video)

Bei Anruf Geld weg! Die Tricks der Gewinnspiel-Mafia. Wer über die Hintermänner mit deren Methoden berichtete, wurde eingeschüchtert und sogar vor Gericht gezerrt. So ist es auch dem Berliner Rechtsanwalt Stefan Richter widerfahren. Akte 2011 vom 18.10.11: Die Gewinnspielmafia (Video) weiterlesen

LG Köln: Online-Payment-Systeme benötigen eine BaFin-Lizenz

Das LG Köln (Urt. v. 29.09.2011 – Az.: 81 O 91/11) hat eine wegweisende Entscheidung zur Erlaubnispflicht bei Online-Payment-Systemen getroffen. Eine Entscheidung mit hoher Sprengkraft. Sollte sich die Ansicht des LG Köln „verbreiten“, so dürfte dies eine erhebliche Veränderung von Online-Payment-Systemen in der Praxis nach sich ziehen. LG Köln: Online-Payment-Systeme benötigen eine BaFin-Lizenz weiterlesen

Schwerpunkt: Abzocke mit Internet-Abos

Über so genannte Abo-Fallen wird oft berichtet. Harry B. soll 96 Euro für ein Abo zahlen und fühlt sich betrogen: Er ist sich nicht bewusst, einen Vertrag abgeschlossen zu haben. Als er nach Fabrikverkäufen sucht, meldet er sich auf der Seite „outlets.de“ an, dabei soll er einen Vertrag geschlossen haben. Einen Hinweis darauf hat Harry B. allerdings nicht gesehen. Schwerpunkt: Abzocke mit Internet-Abos weiterlesen

Gericht bestätigt Urteil gegen verschwundenen Pirate-Bay-Gründer

Ein schwedisches Berufungsgericht hat die in erster Instanz verhängte Strafe gegen den Pirate-Bay-Mitgründer Gottfrid Svartholm Warg am Freitag in Abwesenheit des Angeklagten bestätigt. Svartholm Warg war im April 2009 zusammen mit seinen Mitstreitern Peter Sunde und Fredrik Neij sowie dem Unternehmer Carl Lundström wegen der Beihilfe zur schweren Urheberrechtsverletzung zu insgesamt 30 Millionen Kronen (3,3 Millionen Euro) Schadensersatz sowie je einem Jahr Haft verurteilt worden. Gericht bestätigt Urteil gegen verschwundenen Pirate-Bay-Gründer weiterlesen

Paid Content vom LG Landshut abgewatscht

Mit seiner Entscheidung vom 16.08.2011 (Az.:54 O 1465/11) verurteilt das Gericht die Beklagten unter Androhung eines Ordungsgeldes bis zu 250.000 €, bzw. sechs Monate Ordnungshaft, „es zu unterlassen, im Rahmen geschäftlicher Handlungen Verbrauchern im Internet die entgeltliche Nutzung einer Datenbank für Mitfahrgelegenheiten anzubieten bzw. anbieten zu lassen, ohne den Preis für die Anmeldung deutlich erkennbar anzugeben – wie nachfolgend abgebildet geschehen:“ Paid Content vom LG Landshut abgewatscht weiterlesen

Bundesliga-Sponsoring: Mitarbeiter von VW und Telekom wegen Bestechung angeklagt

Wegen schwerer Bestechung müssen sich insgesamt fünf Mitarbeiter von VW und Telekom vor Gericht verantworten. Es geht dabei um windige Sponsorengeschäfte. Bundesliga-Sponsoring: Mitarbeiter von VW und Telekom wegen Bestechung angeklagt weiterlesen

Vorwurf der Veruntreuung: BayernLB darf Ex-Vorstand pfänden

Ende Oktober soll der Prozess gegen Ex-Vorstandschef Gribkowsky beginnen. Die Landesbank sichert sich schon einmal den Zugriff auf dessen Millionenvermögen. Vorwurf der Veruntreuung: BayernLB darf Ex-Vorstand pfänden weiterlesen

Französisches Gericht lässt „Polizeibeobachter“-Website sperren

Mit einer Zugangssperre will Frankreichs Justiz die Aktivitäten umstrittener „Polizeibeobachter“ (Copwatch) und ihre Internetseite lahmlegen. Das Pariser Gericht Tribunal de Grande Instance verfügte am Freitag, dass aus Frankreich „unverzüglich“ jeglicher Zugriff auf die Seite copwatch-idf.org zu verhindern sei. Französisches Gericht lässt „Polizeibeobachter“-Website sperren weiterlesen

Gewinnspielprozess am LG Bielefeld

Der frühere Todtmooser Hotelier Markus W. wird eine mehrjährige Haftstrafe akzeptieren. Die Verteidigerin des 48-jährigen Kaufmannes erklärte gestern vor dem Bielefelder Landgericht, ihr Mandant werde den „Verständigungsvorschlag“ der Richter annehmen. Dieser „juristische Deal“ sieht eine Haftstrafe von bis zu sechs Jahren im Fall eines umfassenden Geständnisses vor. Gewinnspielprozess am LG Bielefeld weiterlesen

Illegaler Insider-Handel: Wall-Street-Mogul muss elf Jahre hinter Gitter

Nach einem spektakulären Prozess hat ein New Yorker Gericht den Wall-Street-Mogul Raj Rajaratnam wegen Insider-Handels zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Weil der Händler krank ist und eifrig spendet, fiel die Strafe nicht noch härter aus. Illegaler Insider-Handel: Wall-Street-Mogul muss elf Jahre hinter Gitter weiterlesen

EuMedien / EuCeVa – Drahtzieher verhaftet

In dem Prozess wegen Millionen-Betrugs mit angeblichen Produkttests hat das Landgericht Lüneburg einen 39-Jährigen Mann verhaften lassen. Ihm wird vorgeworfen, mit seiner 37 Jahre alten Ehefrau per Internet und Telefon hochwertige Produkte zum Testen angeboten zu haben. EuMedien / EuCeVa – Drahtzieher verhaftet weiterlesen

Tauschbörsen: Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme

Luft für vermeintliche Filesharer: Der Inhaber eines Internetzugangs kann nicht ohne Beweisaufnahme wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Täter verurteilt werden. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hervor. Tauschbörsen: Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme weiterlesen

Teure Gratis-Onlinespiele

Ein Widerspruch in sich? Nein: Denn das haben sicherlich schon viele Eltern erleben müssen: Ihr Filius (seltener: ihre Filia) spielt ein Online-Spiel. Das ist gratis. Kein Problem, also, könnte man denken. Doch dem Nachwuchs wird beim Spielen bewusst, dass es viele andere Mitspieler gibt, die einfach besser sind – besser ausgerüstet, besser ausgestattet, besser trainiert. Teure Gratis-Onlinespiele weiterlesen