Schlagwort-Archive: LKA


Warnung vor „Legal Highs“ – Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei Celle

Vor einiger Zeit bekam ein 16jähriger Schüler aus Celle erhebliche Kreislaufprobleme, nachdem er unter den Tabak seiner selbstgedrehten Zigarette eine frei verkäufliche Kräutermischung, sog. „Legal Highs„, gemischt und diese dann geraucht hatte. Er kolabierte und musste im Krankenhaus behandelt werden. Warnung vor „Legal Highs“ – Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei Celle weiterlesen

Hohe Geheimhaltungsstufe soll Haftbefehl verhindert haben

Ein Mitglied des Zwickauer Terrortrios hätte womöglich rechtzeitig gefasst werden können: Ein LKA-Beamter hatte bereits 1998 eine Vorahnung. Die Thüringer Geheimdienstler fertigten einen entsprechenden Bericht, doch sie stuften ihn als „vertraulich“ ein – und verhinderten damit womöglich einen Haftbefehl. Hohe Geheimhaltungsstufe soll Haftbefehl verhindert haben weiterlesen

Italienische Anarchisten bekennen sich zu Briefbombe

Italienische Linksextremisten haben sich nach Angaben des hessischen Landeskriminalamtes zu dem versuchten Briefbombenanschlag auf Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann bekannt. Es sei ein Schreiben der Gruppe „FAI – Federazione Anarchica Informale“ entdeckt worden. Das LKA warnt, dass die Gruppe womöglich noch zwei weitere Briefbomben verschickt hat. Italienische Anarchisten bekennen sich zu Briefbombe weiterlesen

Keine Ermittlungen gegen bayerischen Innenminister wegen Bayerntrojaners

Gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wird nicht wegen des Einsatzes des so genannten Bayerntrojaners ermittelt. Das schreibt der Freisinger Rechtsanwalt Thomas Stadler in seinem Weblog. Stadler hatte im Oktober für die Piratenpartei Bayern Anzeige erstattet gegen Herrmann, den Präsidenten des bayerischen LKA Peter Dathe und weitere Personen, die an der Anordnung und dem Einsatz der Überwachungssoftware beteiligt waren. Keine Ermittlungen gegen bayerischen Innenminister wegen Bayerntrojaners weiterlesen

Staatstrojaner: Bayerns Innenminister Herrmann wettert gegen CCC und Piraten

In der Debatte um den Einsatz von Spähsoftware hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Software erneut verteidigt – und zugleich den Chaos Computer Club (CCC) angegriffen. „Die Fachleute vom Landeskriminalamt sagen, die von ihnen eingesetzte Software konnte genau nur das, was der Richter angeordnet hat“, sagte Herrmann dem Münchner Merkur und wies damit erneut die Erkenntnisse des CCC als falsch zurück. Staatstrojaner: Bayerns Innenminister Herrmann wettert gegen CCC und Piraten weiterlesen

Piraten stellen Strafanzeige gegen Bayerns Innenminister

Wegen des umstrittenen Einsatzes eines „Staatstrojaners“ bei polizeilichen Ermittlungen hat die Piratenpartei Bayern zusammen mit der Humanistischen Union Südbayern Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU), den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts Peter Dathe sowie gegen weitere beteiligte Beamte des Ministeriums und des LKA gestellt. Piraten stellen Strafanzeige gegen Bayerns Innenminister weiterlesen