Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble argumentierte heute auf einer Wahlkampfveranstaltung des Münchner Oberbürgermeisterkandidaten Josef Schmid mit den Gewalttaten, die in den vergangenen Wochen Aufsehen erregt hatten, für die Vorratsdatenspeicherung. Erst heute Morgen haben erneut Jugendliche zwei Fahrgäste in der Münchner U-Bahn krankenhausreif geprügelt. Der CDU-Politiker meinte, dass die Festnahme der zwei Täter, die im Dezember einen Rentner überfallen haben, mittels Vorratsdaten erfolgt sei, weshalb deren Speicherung nötig sei. Schäuble sieht Gewaltkriminalität als Argument für Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Archiv für den Tag: 6. Januar 2008
Experten befürchten Benzinpreis von 4 Euro
Düstere Zehnjahresprognose – Auch höhere Kosten für Mieter
Kassel. Düstere Vorhersage für die Verbraucher: Nicht genug, dass die Inflationsrate im vergangenen Jahr mit 2,2 Proent den höchsten Stand seit 1994 erreicht hat. Nun müssen die Bürger auch mit höheren Kosten bei Benzin und Wohnnebenkosten rechnen. Laut einer Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) droht in den kommenden zehn Jahren eine Verdreifachung des Benzinpreises. Experten befürchten Benzinpreis von 4 Euro weiterlesen
Siemens-Chef stellt von Pierers Umgang mit Schmiergeldskandal in Frage
Siemens-Vorstandschef Peter Löscher will hart gegen die Verantwortlichen des Schmiergeldskandals in den eigenen Reihen vorgehen. Laut einem Bericht des Handelsblatts hat er Anfang dieses Jahres in einem Schreiben an 700 Führungskräfte des Konzerns auch den Umgang des langjährigen Konzernchefs Heinrich von Pierer mit der Affäre in Frage gestellt. Siemens-Chef stellt von Pierers Umgang mit Schmiergeldskandal in Frage weiterlesen
Erneut brutale Schlägereien in der U-Bahn
Sieben junge Männer haben in Frankfurt einen U-Bahn-Fahrer krankenhausreif geprügelt. Wie die Polizei mitteilte, griffen die 17- bis 21-Jährigen den Mann in der Nacht zum Sonntag auf dem Bahnsteig einer U-Bahn-Station im Norden der Stadt an und schlugen ihn mit Faustschlägen ins Gesicht zu Boden. Erneut brutale Schlägereien in der U-Bahn weiterlesen
Ermittlungen wegen Verfassungsschutzaffäre
Die sächsische Justiz ermittelt in einer Affäre um Geheimdienstakten in 30 Fällen: Die Vorwürfe reichen von Bestechlichkeit über Aussage-Erpressung bis zu sexuellem Missbrauch und Bildung von kriminellen Vereinigungen. Ermittlungen wegen Verfassungsschutzaffäre weiterlesen
OSZE lobt Wahlen, Opposition spricht von Betrug
Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili hat ersten Ergebnissen zufolge bei den Präsidentschaftswahlen einen Sieg errungen. Trotz einzelner Missstände waren auch die internationalen Wahlbeobachter zufrieden mit dem Ablauf der Wahl. Die Opposition sieht das etwas anders. OSZE lobt Wahlen, Opposition spricht von Betrug weiterlesen
Kinderpornografie: Firmen sollen Festplatten auswerten
Bei ihren Ermittlungen gegen Kinderpornografie im Zusammenhang mit der bundesweiten Operation „Himmel“ will die Berliner Polizei Internetspezialisten externer Firmen einsetzen. Dies solle voraussichtlich noch in diesem Jahr geschehen, sagte ein Sprecher am Samstag. Kinderpornografie: Firmen sollen Festplatten auswerten weiterlesen
Contergan-Geschädigte bilden Allianz
Contergan-Geschädigte aus fünf Ländern haben sich in Köln zusammengeschlossen. Ihre Ziele: Eine höhere Rente für die Betroffenen des Pharma-Skandals und eine Entschädigung von durchschnittlich einer Million Euro pro Kopf. Contergan-Geschädigte bilden Allianz weiterlesen
Nun soll die Armee die Müllberge beseitigen
Was sich derzeit in Neapel abspielt, ist kaum zu fassen: Seit zwei Wochen wird kein Müll mehr abgeholt, weil die Deponien überfüllt sind. Der Unrat stapelt sich, Jugendliche und Polizei liefern sich wegen des Mülls Straßenschlachten. Ministerpräsident Prodi muss handeln. Und holt die Armee zu Hilfe. Nun soll die Armee die Müllberge beseitigen weiterlesen
Brandenburg richtet zentrale Sexualstraftäterdatei ein
Nach Bayern und Niedersachsen werden nun auch in Brandenburg einschlägig vorbestrafte Sexualstraftäter schärfer überwacht. Die brandenburgische Justizministerin Beate Blechinger (CDU) verkündete am Freitag, dass ihr Land am 1. Januar ein neues zentrales Computersystem eingerichtet hat. Brandenburg richtet zentrale Sexualstraftäterdatei ein weiterlesen
Ein Fall fürs Internet
Seit ihrem Start vor einem Jahr hat die Internetwache in NRW rund 2.100 Hinweise zu verdächtigen Inhalten im Netz erhalten. Ein Erfolg, so die Polizei. Dabei ist mehr als die Hälfte der Hinweise nicht verwertbar. Ein Fall fürs Internet weiterlesen
Viele Jugendliche gehen in die Falle
Die Verbraucher in Baden-Württemberg suchen bei Ärger mit dem Energieversorger oder bei der Abzocke im Internet immer mehr Rat von Experten. „Wir rechnen damit, dass sich die Zahl unserer Beratung im Jahr 2007 um etwa 15 Prozent erhöht hat“, sagte Verbraucherzentralenvorstand Beate Weiser in Stuttgart. 170 000 Beratungen hatte es 2006 gegeben, bis zum Jahresende 2007 sei die Zahl nach vorläufigen Berechnungen auf rund 190 000 gestiegen. Viele Jugendliche gehen in die Falle weiterlesen
Kinderpornografie – Warum viele Täter unbehelligt bleiben
„Operation Himmel“, die größte Aktion gegen Kinderpornografie in Deutschland. 12.000 Verdächtige sind ins Visier der Kriminalpolizei geraten, weil sie sich im Internet Bilder von missbrauchten Kleinkindern angeschaut haben sollen. Aber trotz neuer Methoden werden viele Täter unentdeckt bleiben. Kinderpornografie – Warum viele Täter unbehelligt bleiben weiterlesen
Apple wegen angeblichem Online-Musik-Monopol verklagt
Eine Rechtsanwältin aus Kalifornien hat Apple an Silvester wegen eines angeblichen Monopols auf Online-Musik- und -Videohandel verklagt. Der Konzern habe diese Machtposition dazu missbraucht, andere Wettbewerber mutwillig auszusperren: Der iPod und der Online-Shop iTunes setzen nämlich statt des verbreiteten WMA-Formats das eigene Rechtemanagement Fairplay ein, das auf dem AAC-Format aufsetzt. Apple wegen angeblichem Online-Musik-Monopol verklagt weiterlesen
Perez Hilton ist Hollywoods beste Klatschtante
Er ist der wichtigste Blogger, wenn es darum geht, Prominente das Fürchten zu lehren: Perez Hilton. Die Fans verschlingen die Einträge auf seiner Website, in denen er die Stars aufs Korn nimmt. Dabei ist Blogger Hilton selbst ein mehr als kurioser Typ, der seine Welt in Gut und Böse aufteilt. Perez Hilton ist Hollywoods beste Klatschtante weiterlesen