Schlagwort-Archive: Abmahnung


LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Title-Tags für Meinungsforum zulässig

In einem Rechtsstreit des Vereins Antispam e.V. gegen die Firma „Neue Branchenbuch AG“ hat das Landgericht Düsseldorf ein wegweisendes Urteil in Sachen Meinungsfreiheit gefällt. Die Firma „Neue Branchenbuch AG“ geht bundesweit juristisch gegen Betreiber von Webseiten vor, die über ihre Werbe- und Geschäftspraktiken berichten. LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Title-Tags für Meinungsforum zulässig weiterlesen

Mobilfunk-Flatrates: Verbraucherzentrale geht gegen Werbung vor

Werbung für Flatrate-Internet-Tarife für Mobilgeräte verspricht oftmals unbegrenzte Datenübertragung bei hohen Übertragungsgeschwindigkeiten. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat nun Anbieter von Smartphone-Tarifen wegen ihrer Werbeformulierungen abgemahnt und einstweilige Verfügungen erwirkt. Mobilfunk-Flatrates: Verbraucherzentrale geht gegen Werbung vor weiterlesen

Vorsicht Fälschung: Abmahn-E-Mail von Auffenberg, Petzold & Witte im Umlauf

Seit heute, 15. August, werden gefälschte E-Mails im Namen der Rechtsanwaltskanzlei APW, Auffenberg, Petzold & Witte, verschickt. Darin werden die Empfänger wegen illegalen Filesharings abgemahnt und es wird die Überweisung eines Geldbetrags eingefordert. Dieser Aufforderung sollten Nutzer auf keinen Fall nachgehen. Vorsicht Fälschung: Abmahn-E-Mail von Auffenberg, Petzold & Witte im Umlauf weiterlesen

Gericht begrenzt Abmahn-Entgelt für eBay-Fotoklau auf 100 Euro

Wer jemanden wegen eines urheberrechtlichen Bagatellverstoßes erstmalig abmahnt, muss die Kosten, die er dafür geltend macht, auf 100 Euro begrenzen. Diese seit 2008 geltende Regelung, die das Geldverdienen mit typischen Standard-Abmahnungen etwa für illegale Musiktauschereien einschränken sollte, kam bislang nur selten zur Anwendung. Gericht begrenzt Abmahn-Entgelt für eBay-Fotoklau auf 100 Euro weiterlesen

ARD Kontraste vom 21.07.11: Unberechtigte Internet-Abmahnungen (Video)

Jeden von uns, auch Sie, kann es treffen: Man surft im Internet, sucht hier und da etwas und ahnt nicht, dass man schon in die Fänge von speziellen Ermittlungsfirmen geraten sein kann. Diese werden von der Musik- und Filmindustrie in die Spur geschickt, um illegales Herunterladen im Netz aufzuspüren. Doch deren Methoden sind zweifelhaft, denn es geraten immer häufiger völlig Unbeteiligte ins Visier. ARD Kontraste vom 21.07.11: Unberechtigte Internet-Abmahnungen (Video) weiterlesen

Warum sollte dieses Video verschwinden? (Video)

Via RA Markus Kompa bin ich darauf aufmerksam geworden, dass der für Abmahnungen bekannte RA Peter Nümann per einstweiliger Verfügung versuchte, ein Video von RA Christian Solmecke für immer und ewig zu verbannen – dieser Versuch ist gescheitert, doch dadurch wird das nachfolgende Video natürlich umso interessanter: Warum sollte dieses Video verschwinden? (Video) weiterlesen

Traurig: Blogger gibt wegen Abmahnungen auf

Es ist nachvollziehbar, was Oliver Stör da in seinem Blog „Störsignale“ schreibt. Und bezeichnend für die ungewisse unübersichtliche Rechtslage, in der sich Blogger hierzulande befinden: Drei Anwaltsschreiben, drei Forderungen nach Geld in einem Jahr – aus welchem Grund, das kann man nur erahnen. Urheber- und Persönlichkeitsrechte nennt der (jetzt Ex-)Blogger selbst. Traurig: Blogger gibt wegen Abmahnungen auf weiterlesen

Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab

Das Bundesjustizministerium sieht neue Modelle wie die Kulturflatrate oder die Kulturwertmark nicht mehr nur kritisch. Solche Ansätze, mit denen Kreative entlohnt werden sollen, „bereichern“ nach Ansicht des Ressorts die Diskussion über das Urheberrecht. Bisher lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kulturflatrate entschieden als „Zwangskollektivierung“ ab. Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab weiterlesen