Wann ist ein Schimpfwort eine Beleidigung? Das Verfassungsgericht überrascht mit einer so simplen wie weitreichenden Begründung: Inhalt und Anlass sind entscheidend – wer „Dummschwätzer“ sagt, kann straffrei davonkommen. Ein erstaunliches Plädoyer für die Redefreiheit. „Dummschwätzer“ muss nicht strafbar sein weiterlesen
Archiv für den Tag: 30. Dezember 2008
Neuerungen 2009: Das ändert sich im neuen Jahr
Das Jahr 2009 beginnt mit einer Reihe von Änderungen: die neue Besteuerung von Erbschaften, der neue Gesundheitsfonds oder höhere Verkehrs-Bußgelder. Die Netzeitung stellt das Wichtigste in mehreren Teilen vor. Neuerungen 2009: Das ändert sich im neuen Jahr weiterlesen
Ermittlungen: Verdacht auf Politiker-Lustreise
Eine Reise des Aufsichtsrates der Essener Entsorgungstochter EBE könnte ein juristisches Nachspiel haben. Wie die Staatsanwaltschaft Köln am Montag bestätigte, wird zurzeit geprüft, ob Ermittlungen wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug eingeleitet werden müssen. Ermittlungen: Verdacht auf Politiker-Lustreise weiterlesen
Meinungsfreiheit: Vietnam geht gegen kritische Blogger vor
Die Regierung in Vietnam geht gegen unangepasste Blogger vor. Internet-Journalisten drohen mehrere Jahre Haft und hohe Geldstrafen, wenn sie gegen die politische Haltung des Staats anschreiben. Einer derjenigen, die sich trauen zu widersprechen, bekommt die Härte der Herrschenden zu spüren. Meinungsfreiheit: Vietnam geht gegen kritische Blogger vor weiterlesen
Aus für die Modedroge: „Spice“ wird verboten
Die Modedroge „Spice“ soll noch im Januar verboten werden. Die Drogenbeauftragte des Bundes, Sabine Bätzing, kündigte eine entsprechende Eil-Verordnung an. Diese könne in etwa zwei Wochen in Kraft treten. Die Herstellung, der Handel und der Besitz seien dann verboten, sagte Bätzing. Aus für die Modedroge: „Spice“ wird verboten weiterlesen
Anbieter tuneclub.de wirbt mit Free-SMS, die alles andere als „free“ sind
SMS kostenfrei über das Internet versenden zu können, ist eine tolle Sache, und wir nennen auf unserer Infoseite empfehlenswerte Free-SMS-Anbieter mit oder ohne Anmeldung. Doch auf dem Markt tummeln sich auch zahlreiche schwarze Schafe, auf die man gerade im nachweihnachtlichen Überschwang schnell hereinfallen kann. Anbieter tuneclub.de wirbt mit Free-SMS, die alles andere als „free“ sind weiterlesen
Inflation: Preise steigen im Jahresschnitt um 2,6 Prozent
Im Jahr 2008 ist die Teuerungsrate in Deutschland auf 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Sie erreichte damit den höchsten Stand seit 14 Jahren. Das klingt allerdings schlimmer als es ist – denn seit einigen Wochen fallen die Inflationsraten wieder. Ein Preissturz bei Benzin, Diesel und Heizöl dämpfte die Preise im Dezember deutlich. Inflation: Preise steigen im Jahresschnitt um 2,6 Prozent weiterlesen
Geld zurück trotz Lehman-Pleite
Jetzt haben sie es Schwarz auf Weiß: Die Kommunen und Kreise, die Geld durch die Pleite der US-Bank Lehman Brothers verloren hatten, werden entschädigt. Ein Geldregen in Millionenhöhe für Städte wie Münster, Frechen und den Kreis Borken. Geld zurück trotz Lehman-Pleite weiterlesen
AMD entlässt mehr Mitarbeiter als vorgesehen
Von 500 Entlassungen im laufenden Quartal war zunächst im vorgeschriebenen Quartalsbericht (10-Q) die Rede, nun hat AMD der US-Börsenaufsicht SEC im einem Zwischenbericht (8-K) etwa 100 zusätzliche Entlassungen gemeldet. Die Kosten für die Restrukturierung der Firma inklusive der Folgekosten für die Entlassungen und für Vertragsauflösungen stiegen von 50 auf 70 Millionen Dollar. AMD entlässt mehr Mitarbeiter als vorgesehen weiterlesen
Dolphin Telecom: Großer Auftritt, jetzt Insolvenzantrag
Die Firma Dolphin Telecom hat wie jetzt bekannt wurde bereits vor einigen Wochen Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen präsentierte erst vor etwas mehr als einem Jahr eine Handysoftware, die laut eigener Darstellung automatisch „die jeweils günstigste Verbindung wählt“: Hierfür wurde für jedes Telefonat der Mobilfunktarif des Kunden mit einem Dolphin-Angebot verglichen, das dann über Callthrough oder Callback genutzt wurde. Dolphin Telecom: Großer Auftritt, jetzt Insolvenzantrag weiterlesen
Eingeständnis von Fehlern: Ackermann hat «Vermögenseinbußen erlitten»
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank gibt zu, Fehler gemacht zu haben. Bei den Sparern entschuldigen will er sich jedoch nicht. Schließlich hätten seine Mitarbeiter «ganz tolle Arbeit» geleistet. Eingeständnis von Fehlern: Ackermann hat «Vermögenseinbußen erlitten» weiterlesen
WM-Niederlage: Holyfield wittert Betrug
Der umstrittene WM-Kampf der WBA zwischen Nikolai Walujew und Evander Holyfield (46) geht in die 13. Runde – und wird ganz schmutzig. Der Ex-Champ aus den USA wittert nach seiner Niederlage Betrug und legt beim Boxverband WBA Protest ein. WM-Niederlage: Holyfield wittert Betrug weiterlesen
Renault gewonnen: Telefon-Abzocke mit 0900-Nummern geht weiter
Neue 0900-Nummer, alte Masche: Mit einen angeblich gewonnenen Renault Twingo versuchen dubiose Geschäftsleute wieder einmal, massenhaft Menschen am Telefon abzuzocken. Renault gewonnen: Telefon-Abzocke mit 0900-Nummern geht weiter weiterlesen
Kein Trinkgeld für Müllmänner
Immer mehr Kommunen verbieten der Müllabfuhr, am Jahresende an den Haustüren Trinkgelder zu sammeln. Anwohner fürchten, betrogen zu werden. Falsche Müllmänner haben bereits zahlreiche Haushalte abgezockt. Kein Trinkgeld für Müllmänner weiterlesen
Strompreise: Politik will Energiemonopol zerschlagen
Angesichts der massiven Gewinnsteigerungen der vier großen deutschen Stromerzeuger Vattenfall, E.on, RWE und EnBW haben Politiker von SPD und Grünen die Preisgestaltung der Unternehmen scharf kritisiert und eine neue Energiepolitik gefordert. Strompreise: Politik will Energiemonopol zerschlagen weiterlesen