Verfassungsgericht verhandelt über Vorratsdatenspeicherung Mitte Dezember

Das Bundesverfassungsgericht hat für den 15. Dezember eine mündliche Verhandlung über die Beschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung angesetzt. Damit ist im ersten Halbjahr 2010 mit einem Urteil über die vielfachen Klagen gegen die Vorschriften des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung zu rechnen. Verfassungsgericht verhandelt über Vorratsdatenspeicherung Mitte Dezember weiterlesen

Eisschnelllauf: Steuerzahler finanzieren Pechstein-Gutachten

Der Steuerzahler ist an den Verfahrenskosten der wegen auffälliger Blutwerte für zwei Jahre gesperrten Eisschnellläuferin Claudia Pechstein beteiligt. Die Studie eines ihrer Gutachter, Professor Christof Dame von der Berliner Charite, wurde von der Bundespolizei als Pechsteins Arbeitgeber finanziert. Eisschnelllauf: Steuerzahler finanzieren Pechstein-Gutachten weiterlesen

Koalitionsvertrag – Wachstum durch Verbrauchervertrauen

Erfreut zeigt sich der Verbraucherzentrale Bundesverband darüber, dass die Koalition die Verbraucher besser vor Internetabzocke schützen will. Laut Koalitionsvertrag soll es künftig ein „verpflichtendes Bestätigungsfeld für alle Vertragsabschlüsse im Internet“ geben. „Das schafft mehr Sicherheit auf dem Marktplatz des 21. Jahrhunderts. Die neue Regierung sollte dieses Vorhaben schnellstmöglich umsetzen“, so Billen. Koalitionsvertrag – Wachstum durch Verbrauchervertrauen weiterlesen

Hartnäckige Nachfrage: Journalist nervt Merkel und wird zum YouTube-Star (Video)

Der niederländische Journalist Rob Savelberg ist mit einer einzigen Frage an Angela Merkel zum YouTube-Star geworden. Er wollte wissen, wie Merkel ausgerechnet Wolfgang Schäuble, der mal „100.000 Mark in seiner Schublade“ vergessen habe, das Finanzministerium überlassen könne. WELT ONLINE sprach mit Savelberg. Hartnäckige Nachfrage: Journalist nervt Merkel und wird zum YouTube-Star (Video) weiterlesen

eBay-Betrüger bekommt drei Jahre Knast

Weil er im Internet über eBay raubkopierte Adobe-Software im ganz großen Stil verkauft hat, wurde ein 46-jähriger Amerikaner jetzt zu drei Jahren Haft verurteilt. Mit dem betrügerischen Verkauf hat er rund 1,4 Millionen US-Dollar erbeutet. Er muss knapp 750.000 US-Dollar Schadenersatz zahlen. Krass: Adobe hat an dem Betrug theoretisch sogar noch mit verdient. eBay-Betrüger bekommt drei Jahre Knast weiterlesen

EU-Rat will im Kampf gegen Kinderpornos Online-Bezahlsysteme überwachen

Die Justiz- und Innenminister der EU haben auf ihrem jüngsten Treffen am Freitag in Brüssel die Mitgliedsstaaten aufgefordert, Online-Bezahlsysteme im Kampf gegen Kinderpornographie besser zu überwachen. Heutzutage sei die sexuelle Ausbeutung von Kindern im Internet technologisch einfach, mit wenigen Risiken für die Täter verknüpft und „extrem profitabel“, heißt es ohne weitere Erläuterung in der Mitteilung zu dem entsprechenden Beschluss des EU-Rats. EU-Rat will im Kampf gegen Kinderpornos Online-Bezahlsysteme überwachen weiterlesen

Zweieinhalb Jahre Haft für Bandenmitglied

Ein 34 Jahre alter Mann aus Rumänien muss zwei Jahre und sechs Monate hinter Gitter. Das Schöffengericht des Heilbronner Amtsgerichts verurteilte ihn am Montag wegen schweren Bandendiebstahls, Vorbereitung der Fälschung von Zahlungskarten und Vorbereitung des Ausspähens von Daten. Außerdem wegen der Vorbereitung von Computerbetrug sowie Diebstahls in drei weiteren Fällen. Zweieinhalb Jahre Haft für Bandenmitglied weiterlesen

Prozess gegen Ex-Infineon-Chef Schumacher wird eingestellt

Der Strafprozess gegen den früheren Chef des Chipherstellers Infineon, Ulrich Schumacher, wird voraussichtlich noch in dieser Woche eingestellt. Schumacher war vorgeworfen worden, in den Jahren 2000 bis 2003 Geld von dem damaligen Sponsorenvermittler Udo Schneider angenommen und damit die Teilnahme an privaten Autorennen finanziert zu haben. Prozess gegen Ex-Infineon-Chef Schumacher wird eingestellt weiterlesen

Internet-Liebe entpuppt sich als Abzocker

Es begann als heißer Internet-Flirt und endete als eiskalte Abzocke: Kassenaufsicht Ayse K. (28) aus Wehringhausen verliebte sich im Computer-Chat in den Draufgänger „Yasin”. Kurz darauf kam der flotte Mann höchstselbst nach Hagen, küsste und kassierte: Sie lieh ihm großzügig 5000 Euro. Dann war „Yasin” weg – und auch das Geld. Internet-Liebe entpuppt sich als Abzocker weiterlesen