Nach dem Reinfall mit dem vorausgesagten Weltuntergang am Wochenende hat Prediger Harold Camping ein neues Datum verkündet: Im Oktober soll die Apokalypse kommen – und sie soll dramatischer werden als bisher angenommen. US-Prediger verschiebt Apokalypse: Die Welt geht erst im Oktober unter weiterlesen
Archiv für den Tag: 26. Mai 2011
Discounter: Penny ist Rewes Sorgenkind
Der Handelskonzern Rewe hat im vergangenen Jahr einen Umsatzrekord erzielt. Allerdings fällt die Bilanz der Discounter-Tochter Penny enttäuschend aus. Konzernchef Caparros will gegensteuern. Discounter: Penny ist Rewes Sorgenkind weiterlesen
Ungebetene Post: Gericht verbietet teure Zwangskontoauszüge
Die Deutsche Bank darf für unverlangt zugesandte Kontoauszüge kein Geld nehmen. Diese Entscheidung des Landgerichts Frankfurt dürfte auch für andere Institute Folgen haben – wohl aber nicht für die Deutsche-Bank-Tochter Postbank. Ungebetene Post: Gericht verbietet teure Zwangskontoauszüge weiterlesen
Ergo: Sex! And Drugs?
Der Versicherungskonzern Ergo bestreitet, dass Handelsvertreter der Versicherung auf einer Veranstaltung in Mallorca Kokain geschnupft hätten. Es handele sich um Trinkspiele mit Salz. Eine Reise nach Monaco sagte das Unternehmen derweil ab. Ergo: Sex! And Drugs? weiterlesen
FMS Wertmanagement: Bad Bank der HRE macht Milliardenverlust
Die Altlasten der Hypo Real Estate haben es in sich. Die Bad Bank des Instituts meldet fürs vergangene Jahr einen Verlust von über drei Milliarden Euro. Das Kapital ist fast aufgebraucht. FMS Wertmanagement: Bad Bank der HRE macht Milliardenverlust weiterlesen
Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen
Die Europäische Union will einen gemeinsamen Online-Binnenmarkt schaffen, in dem geistiges Eigentum gut geschützt ist. Einen entsprechenden Rahmenplan hat EU-Kommissar Michel Barnier präsentiert. Vorgesehen sind Musik-Lizenzen und Regeln für „verwaiste“ Bücher. Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen weiterlesen
Fall Chodorkowski: Haft-Urteil überraschend reduziert
Die Berufung des früheren Öl-Milliardärs Chodorkowski wurde abgewiesen. Überraschend wurde aber die Haftstrafe um ein Jahr reduziert. „Ich brauche keine Gnade von Verbrechern“, so der Kremlkritiker noch kurz zuvor. Fall Chodorkowski: Haft-Urteil überraschend reduziert weiterlesen
Betrug: Arbeiterkammer warnt vor Gewinnspielen
So gut wie jeder Vorarlberger hat in den vergangenen Jahren schon unseriöse Gewinnspielmitteilungen per Post erhalten. Sätze wie „Sie haben gewonnen – holen Sie Ihren Preis in den nächsten Tagen bei uns ab“ wecken die Neugierde des Empfängers. Das „Energiegewinnspiel Österreich“ war eines davon. Betrug: Arbeiterkammer warnt vor Gewinnspielen weiterlesen
Transparenzberichte von Pflegekassen: Online-Warnung vor schlechter Pflege ist verboten
Die AOK darf bei ihren Berichten über Pflegeheime im Internet bis auf weiteres keine Suche nach Risikokriterien anbieten. Eine Hintertür lässt der Beschluss des LSG Essen dabei offen: Als separates Angebot soll diese Funktion durchaus erlaubt sein. Mit den klaren Regelungen in der für die Kassen geltenden Vereinbarung ist das jedoch unvereinbar, meint Dominique Hopfenzitz. Transparenzberichte von Pflegekassen: Online-Warnung vor schlechter Pflege ist verboten weiterlesen
„Internet-Leihe“ am Rand der Legalität
Auf der Internetseite kino.to sind Blockbuster zu sehen, ohne das Verbraucher dafür Geld zahlen müssen. Als Stream laufen dort aktuelle Kinofilme wie „Thor“ oder „Scream 4“. Das Portal ist genauso beliebt wie umstritten. Einig sind sich Juristen lediglich darin, dass das Angebot illegal ist. „Internet-Leihe“ am Rand der Legalität weiterlesen
Schummeln bei der Steuererklärung: Steuertricks mit schlechten Chancen
Bei der Steuererklärung gerät so mancher in Versuchung, seine Schuld beim Fiskus zu drücken. Doch viele Tricks sind nicht nur rechtswidrig, sondern können auch schnell auffliegen. stern.de gibt Tipps, was man vermeiden sollte. Schummeln bei der Steuererklärung: Steuertricks mit schlechten Chancen weiterlesen
Polizei in Ansbach: Schikanieren für die Karriere
Wer hat die meisten Bußgelder verhängt, wer hat die meisten Anzeigen erstattet? Im bayerischen Ansbach führte die Polizei Strichlisten, wie viele Verkehrssünden die Beamten anzeigten. Manche Bürger wurden bis zu drei Mal pro Tag kontrolliert. Polizei in Ansbach: Schikanieren für die Karriere weiterlesen
Airlines: Ryanair erhöht Flugpreise drastisch
Billig fliegen wird immer teurer: Nach Easyjet kündigt nun auch Ryanair höhere Preise an. Die Iren rechnen im Schnitt mit zwölf Prozent mehr pro Passagier. Airlines: Ryanair erhöht Flugpreise drastisch weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung: Werkstatt muss auf Verschleißteile hinweisen
Eine Kfz-Werkstatt muss bei einer Inspektion auf einen demnächst erforderlichen Austausch von Verschleißteilen hinweisen. Das berichtet die „Monatsschrift für Deutsches Recht“ unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig. Aktuelle Rechtsprechung: Werkstatt muss auf Verschleißteile hinweisen weiterlesen
Gericht lockert Rundfunkgebührenpflicht für PCs
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass beruflich genutzte PCs von der Gebührenpflicht befreit sind, wenn der Besitzer bereits für privat genutzte Rundfunkgeräte zahlt, die sich auf demselben Grundstück befinden. Gericht lockert Rundfunkgebührenpflicht für PCs weiterlesen