Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit


Abmahnwelle gegen „Völkische Landnahme“

„In der Zeit vom 30. August bis zum 16. September haben uns mit kurzem Abstand fünf Abmahnungen zu dem Titel erreicht, vier davon aus der Kölner Kanzlei Höcker, in die gerade der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als ‚projektbezogener Mitarbeiter‘ eingetreten ist“, fährt der Verlag fort. Abmahnwelle gegen „Völkische Landnahme“ weiterlesen

CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte laut Medienberichten „Regulierungen von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen„. Mit der Forderung nach einer „Regulierung“ von Meinungsäußerungen von Influencern im Netz reagierte die konservative Spitzenpolitikerin auf das CDU-Kritische Video des YouTubers Rezo… CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden weiterlesen