Schlagwort-Archive: Prozess


Prozesse: Fast fünf Jahre Haft für Chef von Frauenhilfeverein

Betrug mit einer Spende von Alice Schwarzer muss der Chef eines Berliner Frauennothilfevereins mit fast fünf Jahren Gefängnis büßen. Das Berliner Landgericht verurteilte den 42-Jährigen am Mittwoch, weil er 500 000 Euro unterschlagen hatte. Die Frauenrechtlerin Schwarzer hatte das Geld bei einer Promi-Ausgabe von Günther Jauchs Quiz „Wer wird Millionär“ gewonnen. Prozesse: Fast fünf Jahre Haft für Chef von Frauenhilfeverein weiterlesen

Prozess gegen CDU-Abgeordneten Billen in Rheinland-Pfalz: Geheime Daten für Papa

Reumütig wirkt er nicht und sein Landtagsmandat will er behalten, egal wie der Prozess ausgeht: Dem rheinland-pfälzischen CDU-Politiker Michael Billen wird vorgeworfen, seine Tochter zu einer Straftat angestiftet zu haben. Juristisch sind die Vorwürfe jedoch kaum nachzuweisen. Prozess gegen CDU-Abgeordneten Billen in Rheinland-Pfalz: Geheime Daten für Papa weiterlesen

Webstyle GmbH verliert vor BGH (VII ZR 223/10)

Nach der Euroweb Internet GmbH hat sich am 6. September 2011 auch die Berliner Unternehmenstochter Webstyle GmbH vor dem BGH blamiert. Im Verfahren ging es um den „Klassiker“ – nämlich um die Kündigung nach § 649 BGB. Bei einer solchen Kündigung kann der Vertragsgeber den ursprünglich vereinbarten Preis – abzüglich der ersparten Aufwendungen – verlangen. Webstyle GmbH verliert vor BGH (VII ZR 223/10) weiterlesen

Spektakulärer Prozess: Bande knackt Onlinekonten

Vor der 18. Großen Strafkammer des Stuttgarter Landgerichts hat am Donnerstag ein spektakulärer Prozess gegen vier mutmaßliche Computerbetrüger aus Estland begonnen. Die Angeklagten sollen allein in Deutschland 340.000 Rechner mit dem sogenannten Katusha-Virus infiziert haben. Laut der Staatsanwaltschaft gelangten sie so an Onlinebanking-Daten – und erleichterten die Kontoinhaber um mehr als 600.000 Euro. Spektakulärer Prozess: Bande knackt Onlinekonten weiterlesen

Online-Partner-Vermittlung verliert Prozess in Berlin

An die Zielgruppen der Akademiker sowie der „niveauvollen Singles“ wendet sich mit einigem Werbeaufwand die Elitemedianet GmbH mit ihrem Internetportal ElitePartner.de. Die angebotenen Verträge haben eine feste Laufzeit. Diese verlängert sich automatisch durch eine vorformulierte Laufzeitklausel, wenn nicht rechtzeitig gekündigt wird; Online-Partner-Vermittlung verliert Prozess in Berlin weiterlesen

Prozess wegen Gewinnspielbetrug beginnt in Bielefeld

Gegen den ehemaligen Todtmooser Hotelier, der seit dem 29. Juni vergangenen Jahres wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs in Bielefeld in Untersuchungshaft sitzt, sowie gegen zwei weitere Angeschuldigte wird am Dienstag, 6. September, der Prozess eröffnet. Verhandlungsort ist die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Bielefeld. Bisher bestreiten die Angeklagten die gegen sie erhobenen Vorwürfe. Prozess wegen Gewinnspielbetrug beginnt in Bielefeld weiterlesen

Neuer Ernst-August-Prozess: Prügeljahre eines Prinzen

Ohrfeige ja, Schlagring nein – vor Gericht in Celle versucht Prinz Ernst August das Prügel-„Geständnis“ zu korrigieren, das sein Ex-Anwalt vor Jahren ohne Absprache präsentierte. Der Fall wird klären: Wie weit darf ein Verteidiger sich aus reiner Prozesstaktik von den Wünschen seines Mandanten entfernen? Neuer Ernst-August-Prozess: Prügeljahre eines Prinzen weiterlesen

Urteil im Prozess gegen rumänische Skimming-Bande erwartet

Im Prozess gegen eine bundesweit aktive rumänische Skimming-Bande wird am Mittwoch in Wuppertal das Urteil gegen den Hauptangeklagten erwartet. Das teilte ein Sprecher des Wuppertaler Landgerichts am Dienstag mit. Der 30-jährige Rumäne soll von Dortmund aus Manipulationen an Geldautomaten in diversen Bundesländern gesteuert haben. Urteil im Prozess gegen rumänische Skimming-Bande erwartet weiterlesen