Der Chemiekonzern Bayer darf seine umstrittene Kohlenmonoxid-Pipeline auch weiterhin nicht in Betrieb nehmen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte am Dienstag (26.05.09) einen Eilantrag von Bayer ab. Rotes Licht für Bayer-Pipeline weiterlesen
Archiv für den Tag: 28. Mai 2009
Urteil: kein iPhone für einen Euro per Sofortkauf bei Ebay
Ergibt sich aus den Gesamtumständen eines Ebay-Angebots, dass der Verkäufer bei „verständiger Würdigung des Sachverhalts“ das Angebot nicht so eingestellt hätte, reicht zur Auflösung des Kaufvertrages die Berufung auf den Irrtum. Urteil: kein iPhone für einen Euro per Sofortkauf bei Ebay weiterlesen
CSU fordert Ende der Wahl-Twitterei
Wird bald abgestraft, wer aus dem Bundestag Nachrichten twittert? Sehr verärgert zeigt sich jedenfalls CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer über die Köhler-Twitterer bei der Wahl des Bundespräsidenten. CSU fordert Ende der Wahl-Twitterei weiterlesen
Betrugsversuche: Die neun dreistesten Fälschungen der Geschichte
Profitgier, Machterhalt oder böser Streich- Fälscher haben verschiedene Motive. In vielen Fällen wurden die Artefakte erst nach Jahren, manchmal sogar Jahrhunderten, als Blendwerk entlarvt. Bis dahin sind die Fantasieprodukte der Fälscher manches Mal als historische Fakten verbreitet worden. Betrugsversuche: Die neun dreistesten Fälschungen der Geschichte weiterlesen
Mutter findet Wikipedia-Kinderbuch-Einträge mit Pornotexten
Ein Wikipedia-Eintrag zu einem Kinderbuch wurde verunstaltet, fand eine australische Mutter heraus. Sie wollte für ihren Sohn mehr zum Kinderbuch „Mrs Frisby and the Rats of Nimh“ herausfinden – und fand etwas ganz anderes. Mutter findet Wikipedia-Kinderbuch-Einträge mit Pornotexten weiterlesen
United Internet übernimmt DSL-Sparte von Freenet
Zuschlag für United Internet: Nach langen Verhandlungen übernimmt der Internetdienstleister die Breitbandsparte von Freenet für 123 Millionen Euro. Dafür bekommt United Internet rund 700.000 Kunden. Jetzt könnte der erbitterte Preiskampf auf dem deutschen DSL-Markt eskalieren. United Internet übernimmt DSL-Sparte von Freenet weiterlesen
Klöckner jammert auf hohem Niveau
Der Duisburger Stahl- und Metallhändler Klöckner hat auf der Hauptversammlung am Dienstag (26.05.09) wenig Erfreuliches zu berichten: tiefrote Zahlen, keine Dividende, 1.500 Stellen gestrichen. Dabei sitzt das Unternehmen auf einem Haufen Geld. Klöckner jammert auf hohem Niveau weiterlesen
BKA: Bislang noch keinen PC online durchsucht
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit der Erweiterung des BKA-Gesetzes zu Jahresbeginn noch keinen Computer online durchsucht. „Ich setze die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes, diese Durchsuchungen nur als ultima ratio, also als letztes Mittel einzusetzen, konsequent um“, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke laut dpa dem Westfalen-Blatt. BKA: Bislang noch keinen PC online durchsucht weiterlesen
Staatsanwaltschaft prüft Strafverfahren gegen Thomas Madl wegen Betrugs
Die Staatsanwaltschaft Halle prüft derzeit die Einleitung eines Strafverfahrens gegen den Löbejüner Landtagsabgeordneten Thomas Madl (CDU). Dem Abgeordneten wird Betrug und Untreue vorgeworfen. Oberstaatsanwältin Heike Geyer teilte am Dienstag auf ddp-Anfrage mit: «Die Tendenz besteht, dass wir ein Verfahren gegen Madl eröffnen werden». Staatsanwaltschaft prüft Strafverfahren gegen Thomas Madl wegen Betrugs weiterlesen
Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren
Für viele in der Web-Community ist sie „Zensursula“. Familienministerin Ursula von der Leyen wird für ihren Gesetzentwurf, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzuführen, heftig kritisiert – und reagiert. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE stellt sie ein Kontrollgremium für das BKA in Aussicht. Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren weiterlesen
Comdirect Phishing E-Mails im Umlauf
Im ersten Moment scheint die Email für viele User echt zu wirken, so ist der Absender mit „info@comdirect.de“ angegeben. Der Laie wird im ersten Moment noch keine Zweifel bekommen, wird die Email jedoch geöffnet, wird schnell klar, dass es sich bei dieser Email sicherlich nicht um ein offizielles Dokument der Comdirect handelt. Comdirect Phishing E-Mails im Umlauf weiterlesen
OLG Düsseldorf untersagt Tele2 irreführende Werbung
In einem Rechtsstreit um irreführende Werbung hat der Telekommunikationsanbieter Tele2 eine Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf untersagte dem Unternehmen eine Werbung mit dem Spruch „Als Startgeschenk erhalten Sie von uns 180 Freiminuten“. OLG Düsseldorf untersagt Tele2 irreführende Werbung weiterlesen
Studenten scheitern mit Klage gegen GEZ-Gebühr für PCs
Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat in einem Grundsatzurteil die Rundfunkgebührenpflicht für Computer mit Internetzugang bestätigt. Das Urteil stützte sich vor allem auf zwei Argumente. Studenten scheitern mit Klage gegen GEZ-Gebühr für PCs weiterlesen
Intel zahlt viel Geld für Lobby-Arbeit in den USA
Anders als in der EU müssen Firmen in den USA die Ausgaben für ihre Lobby-Arbeit bei Regierungsstellen seit 1995 veröffentlichen; die Formulare sind über eine Datenbank abrufbar. Laut aktuellen Einträgen hat Intel allein im ersten Quartal 882.000 US-Dollar gemeldet, AMD „nur“ 190.000 US-Dollar. Intel zahlt viel Geld für Lobby-Arbeit in den USA weiterlesen
Schweden untersucht Interessenkonflikt im Pirate-Bay-Prozess
Die zunächst zuständige Richterin war Mitglied eines Urheberrechtsverbands. Auch der zweite Kandidat ist möglicherweise befangen. Gerichtspräsident Fredrik Wersäll will die Ermittlungen in den nächsten Wochen abschließen. Schweden untersucht Interessenkonflikt im Pirate-Bay-Prozess weiterlesen