Rauchverbot auf dem Oktoberfest: Raucher, schleicht’s euch!

„Klappt“, sagen die Wiesenwirte, doch Raucher sehen das ganz anders: Das Rauchverbot auf dem Oktoberfest sorgt nach wie vor für Diskussionen. Während die einen sich über frischen Atem beim Busserln freuen, fühlen sich die anderen unterdrückt. Ein Stimmungsbericht aus den fast rauchfreien Bierzelten. Rauchverbot auf dem Oktoberfest: Raucher, schleicht’s euch! weiterlesen

Öko-Bruderkrieg: Windkraft-Lobbyisten lästern über teuren Solarstrom

In der Ökobranche brodelt es: Weil der gigantische Solar-Boom die Strompreise in die Höhe treibt, fürchten Windkraft-Lobbyisten um das gute Image der gesamten erneuerbaren Ener-gien. Bisher hielten beide Seiten treu zueinander – nun droht ein Bruderkrieg. Öko-Bruderkrieg: Windkraft-Lobbyisten lästern über teuren Solarstrom weiterlesen

Noten für Lehrer: Karlsruhe lehnt Beschwerde gegen spickmich.de ab

Es bleibt dabei: Das Bewertungsportal spickmich.de, auf dem Schüler ihren Lehrern anonym Noten geben können, verstößt nicht gegen den Persönlichkeitsschutz. Eine Pädagogin aus Moers in Nordrhein-Westfalen hatte vergeblich versucht, ein Urteil des Bundesgerichtshofs zugunsten des Internetportals anzufechten. Noten für Lehrer: Karlsruhe lehnt Beschwerde gegen spickmich.de ab weiterlesen

Datenschützer beharren auf Widerspruchsrecht bei Geodaten

Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern bestehen auf einer strengen gesetzlichen Regulierung der Online-Veröffentlichung von personenbezogenen Daten und Geoinforma-tionen. Im Gegensatz zu Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verlangen die Datenschützer dabei auch eine gesetzliche Regelung des Widerspruchsrechts von Betroffenen gegen die Veröffentlichung ihrer Daten im Internet. Datenschützer beharren auf Widerspruchsrecht bei Geodaten weiterlesen

Grünen-Fraktionschef: Trittin mit Torte beworfen

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist in Hannover von einem Maskierten mit einer mit Farbe gefüllten Torte beworfen worden. Der Unbekannte konnte fliehen. Trittin hatte sich an einer ansonsten friedlichen Podiumsdiskussion beteiligt, als es zu dem Vorfall kam. Grünen-Fraktionschef: Trittin mit Torte beworfen weiterlesen

Kritik an von der Leyen: CSU erwartet Klagewelle gegen Hartz-IV-Reform

Die Hartz-IV-Reform ist Ursula von der Leyens wichtigstes Projekt – doch die Arbeitsminis-terin wird jetzt auch aus den eigenen Reihen angegriffen. Die geplanten Gutscheine für arme Kinder seien diskriminierend, kritisiert die CSU. Bayern rechnet mit einer Klagewelle. Kritik an von der Leyen: CSU erwartet Klagewelle gegen Hartz-IV-Reform weiterlesen

Schlappe für Müller Milch: Greenpeace darf weiter „Gen-Milch“ sagen

Nun ist es höchstrichterlich bestätigt: Wenn Kühe gentechnisch verändertes Futter bekom-men, darf deren Milch später als „Gen-Milch“ bezeichnet werden. Das urteilte nun das Bun-desverfassungsgericht – und beendet damit einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen Green-peace und dem Müller-Konzern. Schlappe für Müller Milch: Greenpeace darf weiter „Gen-Milch“ sagen weiterlesen