Widerstand gegen die Pensionsansprüche von Hans Eichel: In der Heimat des Ex-Finanzministers sei die Versorgung „äußerst großzügig“, sagte der hessische Chef des Steuerzahlerbundes dem SPIEGEL. Schon nach sechs Jahren erhielten manche Beamte hier höhere Bezüge als jeder Normalbürger. Mehrfachbezüge: Eichels Pensionsforderung erbost Steuerzahler weiterlesen
Archiv für den Tag: 28. November 2011
Erneuter Ruf nach Vorratsdatenspeicherung
Die aktuelle Diskussion um die sogenannten Neonazi-Morde nimmt Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) zum Anlass, die Vorratsdatenspeicherung wieder auf die Agenda zu bringen. In einem Interview in der „Welt am Sonntag“ sagte er: „Sowohl beim Aufspüren islamistischer Zellen als auch bei der Zwickauer Zelle zeigt sich die Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung.“ Erneuter Ruf nach Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Rechter Terror in Deutschland: Spur der Neonazis führt auch ins Ausland
Die rechtsextreme Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ hat nach einem Zeitungsbericht möglicherweise auch Kontakte ins Ausland unterhalten: Ermittler halten es für möglich, dass die Neonazis den Umgang mit Waffen im Ausland trainiert haben. Die Behörden prüfen außerdem, ob die Neonazis Sprengstoff im Besitz hatten, der aus einem Bundeswehrdepot gestohlen worden war. Rechter Terror in Deutschland: Spur der Neonazis führt auch ins Ausland weiterlesen
Bericht: Weitere Verhaftete in Schmiergeldaffäre bei Media-Saturn
In der Schmiergeldaffäre bei Media-Saturn (Ingolstadt) sind einem Agenturbericht zufolge zwei weitere Beschuldigte in Haft genommen worden. Ein Sprecher der Augsburger Staatsanwaltschaft habe am Sonntag einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bestätigt, schreibt die Nachrichtenagentur dpa. Bericht: Weitere Verhaftete in Schmiergeldaffäre bei Media-Saturn weiterlesen
Ehemaliger IWF-Chef: Spekulationen über Komplott gegen Strauss-Kahn
Die Geschichte um den Sex-Skandal in einem New Yorker Hotel, der Mitte Mai die Hoffnungen von Dominique Strauss-Kahn auf die französische Präsidentschaft zunichte machte, bekommt möglicherweise einen neuen Dreh. Nach einem Bericht des amerikanischen Enthüllungsreporters Edward Epstein könnte der ehemalige Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) Opfer eines Komplotts geworden sein. Ehemaliger IWF-Chef: Spekulationen über Komplott gegen Strauss-Kahn weiterlesen
Netzsperren: Türkei dehnt Zensur des Internets aus
Seit Jahren sperren türkische Richter unbequeme Domains. Nun hat die Regierung im Netz 138 „schädliche“ Wörter verboten. Ohne gesetzliche Grundlage, wie Provider glauben. Netzsperren: Türkei dehnt Zensur des Internets aus weiterlesen
United lda. unterliegt erneut vor Gericht
Das AG Osterholz-Scharmbeck (13 C 798/11) hat eine Entscheidung gegen United lda. aus Portugal gefällt. Das AG hat im Wege eines Teilanerkenntnis- und Schlussversäumnisurteil am 17.11.2011 entschieden: United lda. unterliegt erneut vor Gericht weiterlesen
Annoncenschwindler legte Geständnis ab
Ein 53-jähriger Handelsvertreter hat gestanden, Gewerbetreibenden aus der Region wertlose Anzeigen aufgeschwatzt zu haben. In erster Instanz hatte er noch eisern geleugnet und zweieinhalb Jahre Gefängnis kassiert. Er legte Berufung ein und kam am Dienstag vorm Landgericht Kassel – diesmal mit Geständnis – mit zwei Jahren auf Bewährung davon. Zudem muss er an zwei der Geschädigten insgesamt 1600 Euro zahlen. Annoncenschwindler legte Geständnis ab weiterlesen
Taktlos: Wer wollte Verein „Takte für Kinder“ abzocken?
Der Lüneburger Verein „Takte für Kinder“ hat der Kinderarmut den Kampf angesagt: Mit den Eintrittsgeldern kultureller Veranstaltungen werden bedürftige Kinder unterstützt. Jetzt staunte der Vereinsgründer Klaus Reichert nicht schlecht, als er die Kontoauszüge des Vereinskontos kontrollierte: Amazon hatte mehrmals versucht abzubuchen, obwohl der Verein dort nichts bestellt hatte. Taktlos: Wer wollte Verein „Takte für Kinder“ abzocken? weiterlesen
„Alles miese Schweine“: Jan Delay schießt scharf gegen Abmahnanwälte
Der Hamburger Musiker Jan Delay hat auf seiner Facebook-Seite die Praktiken von Abmahnanwälten kritisiert. Laut Delay habe es allein im letzten Jahr 800.000 Abmahnungsverfahren wegen illegaler Downloads gegeben. „Windige Anwälte beschäftigen Billiglöhner, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als IP-Adresse von illegalen Saugern aufzuschreiben um diese mit einem Bußgeldbescheid von durchschnittlich 1500 Euro abzumahnen.“ „Alles miese Schweine“: Jan Delay schießt scharf gegen Abmahnanwälte weiterlesen
Aus für RTL-Erziehungsshow: „Super Nanny“ Saalfrank schmeißt hin
Plötzliche Distanz: „Super Nanny“ Katharina Saalfrank hat genug von ihrer Coaching-Sendung auf RTL – und kritisiert die Senderverantwortlichen. Eine weitere Staffel des quotenträchtigen Formats werde es nicht geben. Bislang schienen sie die fragwürdigen Beiträge jedoch nicht gestört zu haben. Aus für RTL-Erziehungsshow: „Super Nanny“ Saalfrank schmeißt hin weiterlesen
Bericht: Datenschutzbeauftagter lässt Bundestags-Homepage prüfen
Nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar verstößt die Homepage des Bundestags gegen Datenschutz-Richtlinien. Dort und beim Kinderportal des Bundestags, Kuppelkucker.de, werde ein Tracking-Dienst eingesetzt. In beiden Fällen würden die Besucher in den Datenschutzhinweisen nicht darüber informiert, berichtet der Spiegel in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Schaar habe deshalb eine Prüfung eingeleitet. Bericht: Datenschutzbeauftagter lässt Bundestags-Homepage prüfen weiterlesen
Wegen Berichten über Sexparty: Max Mosley will gegen Google klagen
Er hat die Gerichtsprozesse gewonnen, in denen es um Berichte über seine angebliche Teilnahme an einer Sexparty mit bizarren Nazi-Spielen ging. Jetzt will der britische Sportfunktionär Max Mosley deswegen auch Google zensieren. Denn über die Suchmaschine seien solche Berichte immer noch finden. Wegen Berichten über Sexparty: Max Mosley will gegen Google klagen weiterlesen
Vermeintlicher iTunes-Gutschein enthält Schadsoftware
Seit einigen Tagen sind E-Mails im Umlauf, die als Absender den Namen „iTunes Store“ tragen und vorgeben, einen 50-Dollar-Geschenkgutschein für den Einkauf in Apples digitalem Laden zu enthalten. In einer angehängten ZIP-Datei soll der Gutscheincode zum Einlösen stecken, stattdessen verbirgt sich darin ein auf Windows-Systeme ausgelegter Trojaner. Vermeintlicher iTunes-Gutschein enthält Schadsoftware weiterlesen
Österreich: Bundeskriminalamt warnt Yahoo-User vor Phishing-Mails
Das Bundeskriminalamt (BK) warnt Yahoo-User vor Phishing-Mails. „Betroffene aus ganz Österreich melden, dass betrügerische E-Mails von Ihren E-Mail-Postfächern an alle Kontakte des Adressbuches verschickt werden“, so das BK am Freitag. Die Adressaten werden aufgrund eines angeblichen Notfalles dazu aufgefordert, per „Money Transmitter“ Geld zu überweisen. Österreich: Bundeskriminalamt warnt Yahoo-User vor Phishing-Mails weiterlesen