BGH-Urteil zu Selbstgesprächen: Die Gedanken sind frei

„Wir haben sie totgemacht“: Ein vielsagender Monolog führte zur Verurteilung eines mutmaßlich mörderischen Trios. Das aufgezeichnete Selbstgespräch hätte im Prozess jedoch nicht verwertet werden dürfen, das hat nun der Bundesgerichtshof entschieden. Denn Selbstgespräche gehören zum absolut geschützten Bereich der Privatsphäre. BGH-Urteil zu Selbstgesprächen: Die Gedanken sind frei weiterlesen

Thüringens Verkehrsminister: Bundesrat soll Sprit-Abzocke stoppen

Nach der Vorstellung des thüringischen Verkehrsministers Christian Carius (CDU) soll der Bundesrat die Sprit-Abzocke an Tankstellen stoppen. Wie die “Bild-Zeitung” (Dienstagausgabe) berichtet, bringt Thüringen durch Carius im Januar dazu einen Entschließungsantrag in die Länderkammer ein. Thüringens Verkehrsminister: Bundesrat soll Sprit-Abzocke stoppen weiterlesen

Verbraucherschutz: Regeln gegen Dioxin-Belastung kaum umgesetzt

Knapp ein Jahr nach dem Skandal um dioxinbelastete Eier und Fleischprodukte hat sich die Sicherheit für die Verbraucher einem Bericht zufolge nicht wesentlich verbessert. Der 14-Punkte-Plan für besseren Verbraucherschutz, auf den sich Bund und Länder geeinigt hatten, sei in weiten Teilen noch nicht umgesetzt, schreiben die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Verbraucherschutz: Regeln gegen Dioxin-Belastung kaum umgesetzt weiterlesen

Finanzskandal bei Solar Millennium: Von der Sonne verbrannt

Solar Millennium war ein grüner Börsenstar. Beim Solarkraftwerk-Hersteller klang immer alles nach Weltrettung, ständig ging es um die Zukunft der Menschheit. Seit Donnerstag ist das Unternehmen pleite und es wird klar: Viele hundert Millionen Euro sind weg. Es droht einer der größten Anlageskandale der Geschichte. Finanzskandal bei Solar Millennium: Von der Sonne verbrannt weiterlesen