Auf Grund sich häufender Beschwerden über Internetangebote der Firma Antassia GmbH, z. B. www.top-of-software.de , sehen wir uns veranlasst zu informieren, dass die Firma durch unseren Dachverband, Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), bereits abgemahnt wur-de. Die Firma wurde aufgefordert es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Verbrauchern im Internet das Herunterladen von Software anzubieten, ohne den Preis deutlich erkennbar zu machen. Mehr…

Righthaven LLC ist eine Firma mit einem klaren Businessplan: Das Unternehmen wurde gegründet, um Blogs gezielt wegen der Verletzung von Coyprights zu verklagen. Dabei geht es nicht nur um Geld, sondern auch darum, die kleinen Konkurrenten der Presse ins digitale Nirwana zu befördern. Mehr…

Nachdem die Wettbewerbszentrale Opel wegen irreführender Werbung abgemahnt hat, reagiert das Unternehmen gelassen. Konsequenzen drohen erst auf lange Sicht. Mehr…

Wenn es um Garantien geht, sind der Fantasie von Händlern keine Grenzen gesetzt. Oft ist das Versprechen nur schöner Schein. Die häufigsten Tricks der Nepper. Mehr…

Eine Hamburger Firma spürt Menschen auf, die sich illegal Musik aus dem Internet herunterladen. Ermittlungsaufträge kommen auch von den Musikern. Mehr…

Beim stöbern bin ich auf sehr umfangreiche Analysen und Auswertungen aus früheren Dialerzeiten rund um den damaligen Kanzlei-Sozius von Herrn Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth (Rechtsanwalt Bernhard Syndikus) aufmerksam geworden. In den Berichten finden sich auch viele Einblicke und Schlüssel zum System der heutigen Abofallen: Mehr…

Seit dem Inkrafttreten des “neuen” UWG am 30.12.2008 war eigentlich geklärt, dass fehler-hafte AGB-Klauseln einen Wettbewerbsverstoß darstellen und daher auch von Mitbewerbern abgemahnt werden können. Das LG Paderborn hat aktuell allerdings überraschend ent-schieden, dass unzulässige AGB wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden sind. Mehr…

Sie wollen nur dein Bestes, dein Geld. Dabei sind die mo­dernen Nepper fintenreich: Fall-stricke in Verträgen, unberechtigte Abbuchungen, Mahnbriefe. 19 210 Mal wurde die Verbraucherberatungsstelle 2009 um Hilfe gebeten. Mehr…

Die Inkassobranche hat bereits einen fragwürdigen Ruf, doch manche Methoden gehen selbst den Experten fürs Geldeintreiben zu weit. Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unterneh-men (BDIU) hat kürzlich Strafanzeige gegen die Münchner Rechtsanwältin Katja Günther erstattet. Der Vorwurf: Verdacht auf versuchten Betrug. Mehr…

Die Verbraucherzentrale warnt vor gefläschten Abmahnungen, die zurzeit ein Claas Schaefer unter dem Stichwort „Digitale Sicherheit“ wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet verschickt. Wolfgang Baumgarten von der Verbraucherzentrale Brandenburg: „Betroffene sollten keinesfalls die geforderten 150 Euro zahlen und das Vorgehen bei der Polizei anzeigen!“ Mehr…

Abmahnanwälte machen mittlerweile nicht nur Raubkopierern, sondern auch vielen Unter-nehmern das Leben schwer. Diese sind heute fast immer im Internet präsent – doch bei einem kleinen Verstoß gegen die Handelsregeln kassieren windige Advokaten ab. Mehr…

Die Verbraucherzentrale Brandenburg hat die Oldenburger EWE abgemahnt. Die Verbrau-cherschützer monierten, dass der Versorger mit einem „irreführenden Schreiben“ an ihre Sondervertragskunden auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den Preisanpas-sungsklauseln beim Gas reagiert habe. Mehr…

Für viele Bürger sind sie derzeit ein Segen: mobile Klimaanlagen. In puncto Umweltfreundlichkeit und Energieverbrauch halten sie oft nicht das, was sie versprechen, beklagen Verbraucherschützer. Mehr…

Ein Anwalt (47) und ein Notar (63) aus Hagen haben arglose Ebay-Händler abgezockt und dabei mehr als 35.000 Euro Abmahnkosten eingenommen. Jetzt wurden beide Juristen verurteilt. Mehr…

Die Piratenpartei hat eine Abmahnung einer Kanzlei erhalten, die im Auftrag des Berliner Musikers Bushido gegen Filesharer vorgeht. Aus dem Netzwerk des Bundesvorstands der Partei wurde offensichtlich ein Stück des Musikers illegal über eine Tauschbörse verbreitet. Mehr…

Die Abmahnung ist an sich ein legitimes Mittel, um für fairen Wettbewerb zu sorgen. Leider gibt es zahlreiche Händler und Anwälte, die dieses Instrument dazu missbrauchen, um ihre eigene Kasse aufzufüllen. In diesen Fällen des Rechtsmissbrauchs stellt sich die Frage, wer die Kosten des Abgemahnten zu zahlen hat. Das LG Bochum legte sie jetzt dem Abmahner auf. Mehr…

Wer versucht, Verbraucher im Internet mit einer Kosten- oder Abofalle zu täuschen, muss damit rechnen, dass spätestens ab einer Abmahnung die damit gemachten Gewinne abgeschöpft werden können, auch wenn der eigene Anwalt das Angebot für rechtskonform hält. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt mit Urteil vom 20. Mai 2010 (6 U 33/09). Mehr…

Arbeitgeber dürfen einem als Fahrer angestellten Mitarbeiter nicht fristlos kündigen, wenn dieser aufgrund eines Alkoholverstoßes ein Fahrverbot erhalten hat. Das gilt selbst dann, wenn dieser bereits eine Abmahnung bekommen hatte. Mehr…

Die Abmahnung gegenüber einem Forenbetreiber wegen öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtswidrigen Bildern muss die rechtsverletzende Grafik enthalten. Andernfalls kann der Forenbetreiber seinen Handlungs- und Prüfungspflichten nicht gerecht werden, so das Oberlandesgericht Hamburg. Mehr…

Im Internet ist es nur ein paar Klicks entfernt, das neue Album von „Am-schönsten-ist-es-bei-Mammi-HipHoper: “Bushido”. Auf Tauschbörsen wie Limewire und Bearshare gibt es die Musik sogar kostenlos: als Download. Wenn man dann gleichzeitig auch Musik anbietet, wird das Ganze illegal und es drohen Abmahn-Kanzleien wie die von Clemens Rasch. Mehr…

Die Verbraucherzentrale Hessen warnt vor gefälschten Abmahnungen, die gerade zahlreich in deutschen E-Briefkästen landen. Auf den ersten Blick haben die Betrüger an alles gedacht – machen sich aber mit einem überraschenden Detail unglaubwürdig: Bescheidenheit. Mehr…

BPI, der Verband der britischen Phono-Industrie, hat Google eine Abmahnung (”Cease-and-Desist Order”) zukommen lassen. Die Vertreter der Musikindustrie verlangen von der Suchmaschine, es zu unterlassen, in den Ergebnissen auf neun in dem Schreiben genannte “one-click hosting” Websites zu verlinken, weil dort urheberrechtlich geschützte Werke verbreitet werden. Mehr…

Musik, Literatur und Fotos – welchen Preis sollten Internetnutzer dafür zahlen? Und wer soll daran verdienen? Die Fronten sind verhärtet. Schuld ist der Gesetzgeber, sagt Hamburgs Justizsenator Steffen. n-tv.de hat mit dem Vorsitzenden der Justizministerkonferenz über Abmahnwellen, illegale Downloads und mögliche Lösungen gesprochen. Mehr…

Die hessische Verbraucherzentrale warnt vor betrügerischen E-Mail-Abmahnungen. In einigen bekannten Fällen verschicke eine «Grevenreuth AG» aus Osnabrück E-Mails, in denen die Zahlung von 50 Euro verlangt werde. Dem Empfänger werde vorgeworfen, durch illegales Herunterladen von Musik im Internet Urheberrechte verletzt zu haben. Mehr…

Seit dem 11. Juni gilt ein neues Widerrufsrecht. Damit soll eine der wichtigsten Ursachen für Ärger zwischen Verkäufern und Käufern im Onlinehandel ausgeräumt werden. Ganz ohne Tücken ist aber auch die neue Regelung nicht. Mehr…