Die im Jahr 2002 von der Bezirksregierung Düsseldorf zu Site-Sperrungen verpflichteten Internetzugangsanbieter wurden inzwischen alle von den Verwaltungsgerichten in NRW dazu verdonnert, die Webseiten „Nazilauck“ und „Nsdap-ao“ zu sperren. Ob die verfügten Sperrungen allerdings tatsächlich rechtmäßig sind, hängt laut einem von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Auftrag gegebenen Gutachten aber davon ab, wie gesperrt wird. Nazi-Websites: Es darf gesperrt werden – oder? weiterlesen
Archiv für den Tag: 18. April 2008
BKA-Gesetz: Breiter Widerstand gegen Spähangriff
Der Plan, wonach das BKA künftig auch das Umfeld von Terrorverdächtigen mit versteckten Kameras ausspähen darf, sorgt für Widerstand. Ein prominenter Liberaler erwägt eine Verfassungsklage. Die Union, das Vorhaben sei lange bekannt – auch der SPD. BKA-Gesetz: Breiter Widerstand gegen Spähangriff weiterlesen
Mietrecht: So dürfen Sie Ihren Vermieter anlügen
Wohungssucher müssen zum Teil unangenehme Fragen über sich ergehen lassen. Doch bei der Beantwortung können sie gelassen sein. Denn kleine Lügen sind erlaubt und haben keine Folgen. Wer die Flunkerei jedoch zu weit treibt, hat schlechte Karten. Mietrecht: So dürfen Sie Ihren Vermieter anlügen weiterlesen
Klagen gegen Contergan-Film unbegründet
Das Hamburger Landgericht hat vier Klagen gegen den ARD-Spielfilm über den Contergan-Skandal abgewiesen. Die Pharmafirma Grünenthal und ein früherer Opferanwalt hatten gefordert, diverse Filmszenen zu verbieten. Klagen gegen Contergan-Film unbegründet weiterlesen
Videokameras in der Wohnung unbescholtener Bürger?
Die Sicherheitsbehörden des Bundes sollen offenbar künftig auch Wohnungen von unbescholtenen Bürgern mit Wanzen und Videokameras überwachen dürfen, wenn dort verdächtige Personen verkehren. Das geht aus dem Entwurf der Novelle des BKA-Gesetzes hervor, der mehreren Medien vorliegt. Videokameras in der Wohnung unbescholtener Bürger? weiterlesen
Bei Niedriglöhnen fast schon US-Verhältnisse
Der Niedriglohn-Sektor in Deutschland wächst erschreckend schnell. Innerhalb nur eines Jahrzehnts ist der Anteil der Billigjobber von 15 auf 22 Prozent gestiegen. Damit liegt die Rate nur noch knapp unter dem US-Niveau. Ärgerlich dabei ist, dass die Aufstiegschancen der Niedriglohn-Arbeiter gering sind. Bei Niedriglöhnen fast schon US-Verhältnisse weiterlesen
Wachstumserwartungen übertroffen: Google findet neues Gewinnpotenzial
Der US-Internetkonzern Google hat zu Jahresbeginn deutlich mehr verdient als erwartet. Der Suchmaschinenbetreiber wies im ersten Quartal 2008 einen Gewinn von 1,31 Milliarden Dollar (830 Millionen Euro) aus, das sind rund 30 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Google widerlegte damit klar Befürchtungen, unter der US-Konjunkturflaute zu leiden. Wachstumserwartungen übertroffen: Google findet neues Gewinnpotenzial weiterlesen
Video-DVD mit Selbstzerstörungs-mechanismus
48 Stunden nach dem ersten Abspielen sollen sich die Daten auf der DVD-D selbst zerstört haben, so jedenfalls verkündet es die Münchner DVD-Germany Ltd.. Was sich wie ein verspäteter April-Scherz liest, ist Realität: Das Unternehmen will solche DVD-Ds zum Preis der Leihgebühr in Videotheken auf den deutschen Markt bringen. Video-DVD mit Selbstzerstörungs-mechanismus weiterlesen
Die Gewalt, das Camp und der Minister
Das erste Jugendcamp in NRW sollte es werden, sagte damals Jugendminister Laschet. Eine Hilfeeinrichtung für gewaltätige Jugendliche nennen es nun die Macher. Drei Monate nach der Eröffnung kommt der Minister heute nach Bedburg-Hau. Die Gewalt, das Camp und der Minister weiterlesen
Neuer Ärger mit dem Storm-Botnetz
Achtung vor verdächtigen Liebesgrüßen und Videoclips: Spam und Phishing-Attacken sind derzeit wieder eine verstärkte Gefahr für private Netz-Nutzer, warnt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Neuer Ärger mit dem Storm-Botnetz weiterlesen
Pädophilie-Skandal: Missbrauchsopfer ermahnen Papst zum Handeln
Es war ein deutliches Zeichen, das Papst Benedikt XVI. bei seiner US-Reise setzte: Ohne jede Ankündigung traf er sich mit Opfern des Missbrauchs-Skandals in der amerikanischen katholischen Kirche. Die Gesprächspartner des Papstes machten ihm klar: „Heiliger Vater, Sie müssen das in Ordnung bringen.“ Pädophilie-Skandal: Missbrauchsopfer ermahnen Papst zum Handeln weiterlesen
TV-Sender will 100 Millionen von YouTube
Der französische Fernsehsender TF1 hat die Betreiber des Videoportals YouTube verklagt. Der Sender verlangt 100 Millionen Euro Schadenersatz. Begründung: „Parasitentum“ und unerlaubte Übernahme von TF1-Inhalten. TV-Sender will 100 Millionen von YouTube weiterlesen
Angeblicher «Fötus» narrt Experten und Polizei
Die Verkäuferin in einer Kieler Eisdiele war entsetzt: Auf der Theke stand ein Glasbehälter mit einem unheimlichen Inhalt. Die Pathologen hielten den Inhalt für einen menschlichen Fötus – und saßen einem Scherzkeks auf. Angeblicher «Fötus» narrt Experten und Polizei weiterlesen
Schäuble: Entwurf für Online-Razzien ist verfassungsgemäß
Das Bundesinnenministerium hat Einzelheiten zum neuen Referentenentwurf für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlicht und dabei mehrfach auf die Berücksichtigung sämtlicher verfassungsrechtlicher Vorgaben verwiesen. Schäuble: Entwurf für Online-Razzien ist verfassungsgemäß weiterlesen
Bauern-Streik führt zu Hamster-Käufen bei Milch
Die deutschen Bauern fordern mehr Geld für ihre Milch und wollen deshalb streiken. Einige drohen sogar, die Milch lieber wegzuschütten als sie zu niedrigen Preisen zu verkaufen. Die Molkereien sind zu Gesprächen bereit – doch Milchtrinker sollten lieber schnell Richtung Supermarkt aufbrechen. Bauern-Streik führt zu Hamster-Käufen bei Milch weiterlesen