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Schlagwort-Archive: SPD
Pleitegeier im Wappen
Der Mainzer FDP-Politiker Tobias Huch ersetzt das Pferd im Landeswappen von Nordrhein-Westfalen durch einen Pleitegeier. Eine Satire, die nicht ohne Folgen bleibt. Ein SPD-Politiker hat ihn jetzt wegen Verunglimpfung eines Landessymbols angezeigt. Pleitegeier im Wappen weiterlesen
Abzocknews zum 15.09.2012
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Warnungen zum 04.08.2012
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Abzocknews zum 28.07.2012
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Abzocknews zum 22.05.2012
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Abzocknews zum 14.05.2012
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Abzocknews zum 24.04.2012
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Abzocknews zum 20.04.2012
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Abzocknews zum 14.04.2012
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Opposition: „Wulff wird Deutschland nicht repräsentieren“
Linke, SPD und Grüne wollen den Antrag Christian Wulffs auf Amtsausstattung ablehnen. Auch die FDP will darüber erst entscheiden, wenn das Ermittlungsverfahren gegen den zurückgetretenen Bundespräsidenten abgeschlossen ist. Opposition: „Wulff wird Deutschland nicht repräsentieren“ weiterlesen
Ehrensold für Christian Wulff: SPD und FDP fordern Wulff zum Verzicht auf
Die Debatte um den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Wulff kommt nicht zur Ruhe. SPD und FDP fordern von Wulff, auf die lebenslange Sonderrente zu verzichten. Ein Anti-Korruptions-Verein will sogar vor Gericht gehen. Ehrensold für Christian Wulff: SPD und FDP fordern Wulff zum Verzicht auf weiterlesen
Gegner des „Two Strikes“-Modells formieren sich
Internetprovider und Politiker von CDU und SPD lehnen die Einführung eines Systems der „abgestuften Erwiderung“ auf Urheberrechtsverstöße ab. Hierzulande gebe es bereits mit dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch und damit ermöglichten Abmahnungen eine Art Warnhinweismodell, erklärte Michael Kretschmer. Gegner des „Two Strikes“-Modells formieren sich weiterlesen
Urheberrechtsabkommen: Tausende demonstrieren gegen Acta
Die „Generation kostenlos“ lässt nicht locker: Die Debatte um das Urheberrechtsabkommen Acta hat tausende Menschen auf die Straße getrieben. Von der Opposition bekommen die Demonstranten politischen Rückhalt. Urheberrechtsabkommen: Tausende demonstrieren gegen Acta weiterlesen
Affäre in Niedersachsen: McAllister ließ Gäste für Nord-Süd-Dialog einladen
Die SPD verlangt Aufklärung in der Affäre um den Nord-Süd-Dialog und klagt vor dem Staatsgerichtshof. Landesvater David McAllister bemüht sich um „größtmögliche Gelassenheit“ – musste aber einräumen, dass er Gäste zu dem umstrittenen Lobbytreffen einladen ließ. Affäre in Niedersachsen: McAllister ließ Gäste für Nord-Süd-Dialog einladen weiterlesen