Schlagwort-Archive: Grüne

Abzocknews zum 23.05.2014

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Nach Redtube: Grüne wollen Gesetzentwurf gegen Massenabmahnungen vorlegen

“Mit den Möglichkeiten einer Massenabmahnung, die das Gesetz bisher bietet, haben einige schwarze Schafe gespielt”, sagte die frühere Bundesverbraucherministerin Renate Künast, die heute für Rechtspolitik und Verbraucherschutz in der Grünen-Bundestagsfraktion… Nach Redtube: Grüne wollen Gesetzentwurf gegen Massenabmahnungen vorlegen weiterlesen

Abzocknews zum 22.08.2013

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Abzocknews zum 02.07.2013

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Abzocknews zum 16.05.2013

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Abzocknews zum 12.10.2012

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Abzocknews zum 15.09.2012

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Abzocknews zum 21.03.2012

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Kontakte zu Eventmanager: Wowereits Urlaub in Schmidt-Finca erzürnt Grüne

Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit hat im Ferienhaus von Eventmanager Schmidt Urlaub gemacht. Das räumt er ein. Den Grünen reichen Wowereits Angaben aber nicht. Sie wollen eine „Salamitaktik“ à la Wulff nicht dulden. Kontakte zu Eventmanager: Wowereits Urlaub in Schmidt-Finca erzürnt Grüne weiterlesen

Opposition: „Wulff wird Deutschland nicht repräsentieren“

Linke, SPD und Grüne wollen den Antrag Christian Wulffs auf Amtsausstattung ablehnen. Auch die FDP will darüber erst entscheiden, wenn das Ermittlungsverfahren gegen den zurückgetretenen Bundespräsidenten abgeschlossen ist. Opposition: „Wulff wird Deutschland nicht repräsentieren“ weiterlesen

Opposition fordert Konsequenzen aus E-Mail-Überwachung

Piraten und Linke fordern den Stopp der geheimdienstlichen Praxis, Online-Kommunikation quasi mit dem Staubsauger auf verdächtige Inhalte hin zu überprüfen. Der Skandal um die gewaltige Zunahme der kontrollierten E-Mails und die politischen Reaktionen darauf bewiesen, „dass unsere Geheimdienste heute tun und lassen können was sie wollen“, beklagte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Opposition fordert Konsequenzen aus E-Mail-Überwachung weiterlesen

Urheberrechtsabkommen: Tausende demonstrieren gegen Acta

Die „Generation kostenlos“ lässt nicht locker: Die Debatte um das Urheberrechtsabkommen Acta hat tausende Menschen auf die Straße getrieben. Von der Opposition bekommen die Demonstranten politischen Rückhalt. Urheberrechtsabkommen: Tausende demonstrieren gegen Acta weiterlesen

Joachim Gauck: Diskussionen in der Koalition, Vorbehalte bei den Grünen

Während die Koalition am Dienstag weiterhin über das Vorgehen der FDP bei der Kandidatenkür Gaucks debattierte, haben Grünen-Politiker Vorbehalte gegen den Kandidaten geäußert. Gauck hatte unter anderem die Occupy-Bewegung kritisiert. Joachim Gauck: Diskussionen in der Koalition, Vorbehalte bei den Grünen weiterlesen