Mit Urteil vom 30.03.2012 hat das Amtsgericht Detmold zum Aktenzeichen 7 C 565/11 entschieden, dass der Melango.de GmbH aus Chemnitz keine Zahlungsansprüche gegen eine Gesellschaft bügergerlichen Rechts aus Lage zustehen. Amtsgericht Detmold weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Gesellschaft zurück weiterlesen
Schlagwort-Archive: Urteile
Abzocknews zum 20.04.2012
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Abzocknews zum 17.04.2012
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Kein Schrei vor Glück – Zalando wegen Zusendung unverlangter Werbe-Mails verurteilt
Wie auf Maier.de aktuell berichtet wird, wurde Zalando wegen Zusendung unverlangter Werbe-Mails (Spam) verurteilt – schon oft hat sich der Betreiber von Maier.de in ähnlich gelagerten Fällen erfolgreich gegen bspw. die Antassia GmbH, die Proinkasso GmbH und die SuperComm Data Marketing GmbH gewehrt. Kein Schrei vor Glück – Zalando wegen Zusendung unverlangter Werbe-Mails verurteilt weiterlesen
Landgericht Hamburg: Aufrechterhaltung von Beschlagnahmeanordnungen
Das Landgericht Hamburg hat die Aufrechterhaltung von Beschlagnahmeanordnungen gegen die EFZ Zahlungssysteme UG (haftungsbeschränkt), OA Online Abrechnungen GmbH, David Benjamin Simanowski, Sascha Schüßler sowie den Sven Schulze nach Verurteilungen wegen Betruges bzw. Beihilfe hierzu beschlossen. Landgericht Hamburg: Aufrechterhaltung von Beschlagnahmeanordnungen weiterlesen
Abzocknews zum 14.04.2012
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Technischer Leiter von kino.to zu 3 Jahren, 10 Monaten Haft verurteilt
Am 11. April 2012 hat das Landgericht Dresden den technischen Leiter des illegalen Portal-Filehoster-Systems kino.to wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen zu 3 Jahren und 10 Monaten Haft verurteilt. Der Angeklagte Bastian P. habe vorsätzlich und in sehr großem Umfang das Urheberrecht und die Rechteinhaber nachhaltig verletzt. Technischer Leiter von kino.to zu 3 Jahren, 10 Monaten Haft verurteilt weiterlesen
Abzocknews zum 10.04.2012
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ElitePartner muss 99 Euro erstatten
Die EliteMedianet GmbH betreibt im Internet die Partnervermittlungen „ElitePartner“ und „AcademicPartner“. Verbraucher, die sich für die kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft entscheiden, um unbegrenzt mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, stellt EliteMedianet GmbH unter Berufung auf ihre AGB im Fall des fristgerechten Widerrufs 99 Euro für die Erstellung einer „Persönlichkeitsanalyse“ in Rechnung und verweigert… ElitePartner muss 99 Euro erstatten weiterlesen
Abzocknews zum 04.04.2012
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Kostenfallen bei Klarmobil: Gericht verbietet Prepaid-Abzocke
Klarmobil bewirbt seine Tarife als „einfach, ehrlich, günstig“. Das mag für Flatrates und Minutenpreise gelten, nicht aber für die Extra-Kosten, die in den AGB versteckt sind. Jetzt muss der Mobilfunkdiscounter seine Gebühren ändern. Kostenfallen bei Klarmobil: Gericht verbietet Prepaid-Abzocke weiterlesen
Abzocknews zum 26.03.2012
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Abzocknews zum 23.03.2012
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Abzocknews zum 21.03.2012
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Abzocknews zum 19.03.2012
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